Über die PDS hat schon Steve McQueen in den »Glorreichen Sieben« das Nötige mitgeteilt: Es habe da einen Mann gegeben, der durch die Wüste ritt und sich plötzlich nackt auszog, um auf einen Kaktus zu springen. Befragt, warum er das getan habe, antwortete er, er habe das damals für eine prima Idee gehalten. Vermutlich hat Gregor Gysi es tatsächlich für eine gute Idee gehalten, seinen Verein mit der WASG fusionieren zu lassen. Im Westen würde man, das war abzusehen, kurz- bis mittelfristig nicht Fuß fassen können. Den Status einer Regionalpartei galt es zu brechen, und das schien mit den vom Westen kommenden Fragmenten der Sozialbewegung möglich. Also vollzog man 17 Jahre nach der feindlichen Übernahme der DDR durch die BRD denselben Vorgang noch einmal im kleinen. Heute sieht die PDS, aufgegangen in der Partei DIE LINKE (PDL) und darin von schwächeren, aber durch Anzahl überlegenen Westverbänden unterworfen, in ein schwarzes Loch, das sie ihre Zukunft nennt. Die Umfragen im Westen sind auf den alten Stand zurückgegangen, doch dafür hat man nun die Pest an Bord: friedensbewegte Altlinke, Gewerkschaftler und Trotzkisten. Der Parteitag von Göttingen wäre eine gute Gelegenheit gewesen, sich zu trennen. Allein, wozu?
Die PDS erleidet heute das Schicksal, das sie sich redlich verdient hat, denn wer nach der Sozialdemokratie greift, wird durch die Sozialdemokratie umkommen. Es hat immer was Komisches, wenn die Cholera sich über die Pest beklagt. Doch auch von den Krankheiten gilt, daß Gleiches sich nicht notwendig lieben muß. Es gibt Kämpfe, die aus unterschiedlichen Zielen entstehen, und solche, die hervorgerufen werden, weil der eine einfach dort siegen will, wo der andere zu siegen sich anschickt.
Bemerkenswert ist, daß das keinem auffällt. Ausnahmslos alle – Zeitungen, TV-Magazine, andere Parteien des Bundestags und selbst sämtliche Strömungen innerhalb der PDL – folgen dieser einen Deutung: Der Kampf zwischen den Lagern sei eine Auseinandersetzung zwischen Dogmatikern und Opportunisten, Linksradikalen und Reformern oder, um es in das unsägliche Politvokabular der Neuen Linken zu übersetzen: Fundis und Realos. Der unerzogene Geist liebt Analogien. Die ersparen ihm, über neue Erscheinungen nachzudenken. Die Lust, das Altbekannte am Unbekannten wiederzuentdecken, kommt aber nicht allein aus geistiger Trägheit. Die Sprachregelung existiert, weil alle Seiten etwas von ihr haben: Die verfeindeten Strömungen in der Partei sind naturgemäß daran interessiert, sich voneinander zu unterscheiden, und was außerhalb der PDL und mit übergroßer Mehrheit rechts von ihr steht, ist ebenso sehr daran interessiert, ihr das Vorhandensein einer kommunistischen Fundamentalopposition anzudichten. Deswegen ist es keine Laune des Zeitungsbetriebs, sondern ganz folgerichtig, daß nicht nur die ZEIT die Anhänger Lafontaines als »Leninisten« bezeichnet, sondern auch Zeitungen wie das Neue Deutschland oder die junge Welt, die der einen oder anderen Strömung innerhalb der PDL nahestehen, entsprechende Zuweisungen vornehmen. Eine solches Gefolgschaftsverhältnis zu behaupten ist indes beleidigend; allerdings nicht für Lafontaine und seine Horde, sondern für Lenin.
Es gab sicher Zeiten, da ging noch irgendwie zu reden von jenem Kampf, den Rosa Luxemburg unter dem Titel Sozialreform oder Revolution?gefaßt hat. Auch als die PDL noch PDS hieß, war sie schon eine sozialdemokratische Partei, aber es bestand in ihr tatsächlich ein Schisma zwischen der alle wichtigen Schaltstellen besetzenden Parteirechten und einer unterlegenen Opposition von links. Wer damals links von Gysi, Bartsch und Pau stand, wer dafür kämpfte, daß die Partei ihren Kurs wendete hin zum Ziel einer auf Vergesellschaftung beruhenden Sozialstruktur, mochte, wenn er glaubte, dies Ziel erreichen zu können, naiv sein, war doch aber immerhin von etwas bewegt, das man Sozialismus nennen konnte. Was die Sache freilich kein Gramm weniger einfältig macht. Bewegungen des Opportunismus sind unumkehrbar. Die Geschichte kennt nicht ein Beispiel, in der die Rechtsentwicklung einer Partei aufgehalten oder gar umgekehrt worden wäre. Die PDS dazu zu bringen, Lösungen jenseits des Kapitalismus zu suchen, war illusorisch geworden noch lange bevor sie aus dem Schoß der SED gekrochen kam. Jeder, der in der Frage bei Verstand war, mußte das sehen und austreten. Wer blieb, sah das nicht oder wollte es nicht sehen.
Mit der Verwandlung der PDS in die PDL ist aus dem Schisma eine Chimäre geworden. Die Konfiguration der Macht teilt sich heute nicht mehr, wie früher, in zwei, sondern die Partei besteht im wesentlichen aus drei Strömungen: eine Ost-SPD, eine West-SPD und eine Rest-Linke der PDS. Die PDL hat unter ihren gegenwärtig wurschtelnden Netzwerken dreie, die größeren Einfluß haben und vornehmlich das Geschäft dieser drei Strömungen besorgen: das Forum Demokratischer Sozialismus (FDS), die Sozialistische Linke (SL) und die Antikapitalistische Linke (AKL).
Allgemein wahrgenommen wird, wie ich oben schrieb, allein der Konflikt zwischen dem FDS-Flügel und dem SL-Flügel. Bleiben wir also zunächst bei dem und klammern die AKL als geringstes Gewicht in diesem Dreikampf aus. Bereits die Betrachtung nur dieser zwei Strömungen reicht zu erkennen hin, wie unzutreffend die Zuschreibung Fundis vrs. Realos ist.
Das FDS, entwachsen der vormaligen Mehrheitsströmung der PDS, ist die Sozialdemokratie des Ostens. Die SL, hervorgegangen aus den personellen Bindungen der WASG, ist ein Fragment der zertrümmerten Sozialdemokratie und Gewerkschaftsbewegung des Westens. Diese beiden Strömungen haben miteinander keine grundsätzlichen Differenzen. Keine. Sie streiten manchmal, ob man diese Bank privatisieren dürfe oder jene Sozialreform auf Landesebene durchsetzen sollte, sie streiten über Delegiertenschlüssel und Listenplätze, über Verteilung von Geldern, Bedingungen von Regierungsbeteilungen und über bestimmte Formulierungen, die ohnehin alle dasselbe bedeuten. In ihrer grundlegenden Ausrichtung wollen sie nichts anderes: einen staatlich etwas kontrollierten, sozialen Kapitalismus. Sie wollen, was Bismarck wollte, abzüglich Sinn und Verstand. Denn Bismarck, der zu seiner Zeit ging, geht heute nicht mehr, und darum sind sie ausnahmslos Keynesianer. Das ist einigermaßen beachtlich, denn wenn das 20. Jahrhundert eines bewiesen hat, dann daß von den zwei wirtschaftspolitischen Hauptstrategien des Imperialismus – Keynesianismus und Neoliberalismus – ziemlich genau zwei nicht funktioniert und die Misere stets nur vergrößert haben. Dennoch glaubt das FDS ebenso an die Zivilisierbarkeit des Kapitalismus wie die SL, und was dem einen sein »demokratischer Sozialismus«, ist dem anderen sein »Sozialstaat«. Noch auf dem Erfurter Parteitag – dem zweiten, denn auch hier folgte die Farce (2011) auf die Tragödie (1891) – erklärte Lafontaine unter strömungsübergreifendem Beifall, daß der »Staatssozialismus«, also der Sozialismus, nichts tauge und die Antworten besser bei Keynes zu suchen sind, und er hätte das gewiß in Göttingen wiederholt, wäre dort nicht das einzige Thema der PDL die PDL gewesen.
Die Hauptfrage der Politik stellt sich immer im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Außenpolitik ist akzidentiell, denn die Bewegungsform einer Gesellschaft ist abhängig von ihrer strukturellen Verfassung und nicht von ihren Außenverhältnissen. Welche Kriege ein Staat führt, welche Verträge er schließt, mit wem er zusammengeht, das ist oft ganz willkürlich und noch im günstigsten bloß Folge seiner gesellschaftlichen Struktur. Und was nun diese Strukturfrage betrifft, so sind sowohl SL als auch FDS Strömungen einer sozialistisch sein sollenden Partei, die beide im mindestens nichts Sozialistisches im Sinn haben. Wenn aber die Westverbände in dieser Hauptfrage nicht links von den Ostverbänden stehen, wenn die SL nicht das linke Gegengewicht zum FDS ist, woher dann der Streit? Warum, da sie sich nichts nehmen, schenken sie sich dann nichts? Klar, daß sie Konkurrenten (also Gleiche) sind, aber was hindert zwei Gleichartige, nach einer Fusion in eins aufzugehen?
Der Kampf hat seinen Grund zunächst tatsächlich in regionalen Ressentiments und einem mit diesem Gefühl verbundenen Korpsgeist. Die SL übertrifft – auch wenn das kaum möglich scheint – das FDS noch in ihrem Haß auf den historischen Sozialismus der DDR, dem sie abspricht, überhaupt einer gewesen zu sein, und sieht in den sich an der Regierung beteiligenden Ostverbänden den Geist der DDR-Nomenklatura lebendig. Eine merkwürdige Einschätzung, eingedenk etwa der Anbiederei eines Dietmar Bartsch, dem nicht einmal zu peinlich war, sich ein Portrait von Herbert Wehner ins Büro zu hängen, doch auch eine frei phantasierte Vorstellung gibt zuverlässige Auskunft über den Geisteszustand desjenigen, der sie hat. Eine Bedingung der WASG für die Fusion mit der PDS war, daß der Begriff Sozialismus aus dem Namen der Partei verschwinden müsse, womit die Sozialdemokraten in der PDS ihrerseits nicht das geringste Problem hatten. Die Differenzen bezüglich der Strategie erwachsen allein aus der Lage der Verbände, die von beiden Strömungen vertreten werden. Die Westverbände sind genauso koalitionsbereit und nähmen nicht den geringsten Abstand, die von ihnen gegeißelte Sozialpolitik in ihren Ländern mit umzusetzen, wenn sie denn je in die Lage kämen, überhaupt gefragt zu sein. Es ist allein ihr geringerer Erfolg bei den Wahlen, der sie in die Lage setzt, etwas mehr von Grundsätzen als von Sachzwängen reden zu können.
Indem der Konflikt regional ist, ist er also eher soziologisch als politisch, will sagen, er ist nicht logisch, sondern typologisch und damit natürlich auch psychologisch. Es fällt schon auf, daß man beide Strömungen anhand des Betragens ihrer Mitglieder auseinanderhalten halten. Das liegt aber nicht am FDS, in dem dieselbe Zusammensetzung aus Irren, Langweilern und Könnern herrscht wie anderswo auch; es ist die SL, die aus dem Rahmen fällt. Vom Standpunkt des Behaviorismus ist kaum ein parteipolitischer Zusammenhang denkbar, in dem die Gewerkschaftler nicht das Übel vom Übel ausmachen. Ihre Reihen bringen jenen Typus zum Vorschein, der aus seinem Mittelmaß eine Tugend macht, der seinen Mangel an Kultiviertheit und Intelligenz durch polternd grobschlächtiges Betragen kompensiert und dessen politische Urteile aus den Untiefen einer von Ressentiments und Halbwissen kontaminierten Seele ans Tageslicht gefördert werden, dabei unfähig, das (parteiinterne wie auch gesellschaftliche) Ganze zu sehen, abhängig von seiner Klientel, ganz deren Subjektivität teilend, und folglich in der politischen Tagesarbeit intrigant, netzwerkend und nichts drüber. Eingedenk also der Ununterscheidbarkeit in der politischen Substanz läßt sich das Verhältnis der beiden Strömungen in eine Formel bringen, deren durchgreifende Gültigkeit beinahe schon unheimlich ist: SL, das ist FDS + schlechtes Benehmen. Den Lifestyle betreffend, verhalten sich FDS und SL zueinander in der Tat wie Seeheimer Kreis und (sofern noch vorhanden) Gewerkschaftsbasis der SPD. Es mag auch dieser Unterschied des Augenscheins sein – der Unterschied z.B. zwischen dem kühlen Langweiler Dietmar Bartsch, der nach seiner Niederlage in Göttingen die Gelassenheit hatte, fair zu gratulieren, und dem röhrenden Langweiler Klaus Ernst, der keine Talkshow ohne rekrutierten Anhang besucht, der im Studio bei jeder Äußerung seines primus inter pares Beifall erpreßt –, es mag also auch dieser Unterschied des Augenscheins sein, der dazu beigetragen hat, hinter den Animositäten beider PDL-Strömungen etwas wie inhaltliche Gründe zu vermuten.
Man kann indes nicht leugnen, daß es dann doch einen Punkt gibt, an dem sich die Lager inhaltlich scheiden. Kein Hauptpunkt, aber immerhin ein Punkt. Ich spreche natürlich von der außenpolitischen Konzeption. Das FDS steht dem sogenannten emanzipatorischen Ansatz näher, der an alle Staaten der Erde denselben Maßstab der Gesittung anlegt und für den demzufolge gesellschaftliche Entwicklung – von der Befreiung der Produzenten über die Emanzipation der Frau bis hin zur sexuellen und sonstigen Freizügigkeit – universell ist. Was immer sonst für diesen Ansatz spricht, natürlich ist er für das FDS vor allem Ausdruck des Bedürfnisses, in der Bundesrepublik anzukommen. Die SL hingegen gehört geschlossen dem Lager des Antiimperialismus an, demzufolge die Frage, wie ein Staat strukturell beschaffen sei, ganz nebensächlich und für dessen Beurteilung vielmehr seine außenpolitische Bündnissituation maßgeblich ist (genauer: die Frage, ob er dem Hauptfeind USA/Israel a pain in the ass sei). Das FDS ist nicht durchweg proamerikanisch oder prozionistisch, die SL indes durchweg antiamerikanisch und antizionistisch.
Doch auch diese Differenz holt ihren Saft aus Wurzeln, die tiefer liegen. Der Unterschied in den außenpolitischen Positionen ist, es läßt sich nicht leugnen, politischer Natur, aber er folgt nicht aus politischen Überlegungen, sondern ist Resultat der erwähnten soziologischen und damit psychologischen Eigenheiten beider Strömungen: In der SL sind die Anteile der Altlinken und damit die der zu Volkstum und Volkstümlichkeit neigenden Populisten deutlich höher, und das ist bereits das ganze Geheimnis. Während nämlich nicht nur gilt, daß der Antizionismus der sowjetischen Welthälfte deutlich routinierter und eben vor allem Resultat pragmatischer Außenpolitik war, wohingegen der Antizionismus des Westens Resultat eines hochschwierigen psychologischen Komplexes ist, der sehr wenig mit Urteilen zur Weltlage und sehr viel mit den deutschen und volkstümlichen Befindlichkeiten zu tun hat, haben zudem 17 Jahre PDS besorgt, daß mit den Altmitgliedern der SED viele der antizionistischen und antiamerikanischen Elemente aus der Partei verschwunden sind. Die SL hingegen sammelt in ihren Reihen all jene Elemente, die als Formen der westlinken Graswurzelbewegung bereits das letzte Jahrhundert unsicher gemacht haben: die Rentner von der Neuen Linken, Umweltfreunde, Friedensbewegte, Gewerkschaftler, Bürgerrechtler, Sozialarbeiter, Attacler und Okkupisten. Und für alle Graswurzelbewegungen gilt, daß es schwer ist festzustellen, ob sie nun eigentlich links- oder rechtspopulistisch sind. Das Volkstümliche ist jener unklare Ort, an dem das Völkische mit dem Emanzipatorischen verwechselt werden kann. So trifft man denn auch die bekannten Kennzeichen der völkisch-volkstümlichen Ideologie in den Westverbänden wieder: Kritik des Finanzsystem anstelle fundamentaler Kapitalkritik, Querfrontmentalität (bestehend in der Bereitschaft, sich mit Islamisten zu solidarisieren), Hetze gegen Fremdarbeiter und natürlich, wie könnte er fehlen, der ewige Antizionismus. Dieser Fisch stinkt nicht vom Kopf her. Wer auf der Komunalebene oder unter seinen Domestiken einen Anhang wie Arn Strohmeyer, Hermann Dierkes, Stefan Ziefle & Chris Sedlmair duldet, der wird mit Repräsentanten wie Inge Höger, Annette Groth, Andrej Hunko & Christine Buchholz auf der Bundesebene bestraft. Es gab eine Zeit in der PDS, da blickte man mit Mißtrauen auf eine Christine Ostrowski, deren merkwürdiger Zusammenfall von Links- und Rechtspopulismus damals innerhalb der Partei noch auffiel wie ein sozialer Gedanke in der SPD. Heute sind es nicht eine Handvoll Gestalten, es ist ein gesamter und zahlenstarker Flügel, der den Irrsinn zum Herzstück seines Parteiverständnisses gemacht hat.
Eine gesonderte Betrachtung verdient das trotzkistische Netzwerk Marx21, das sich der SL angeschlossen hat und auch sonst aufs schönste in die Landschaft der Westverbände paßt. Geerbt von diesen hat es fast alles: den Antikommunismus, die Graswurzelideologien, das schlechte Benehmen. In der Theorie unterscheidet Marx21 sich allerdings insoweit, als seine Vertreter Luxemburgs Frage Sozialreform oder Revolution?deutlich zugunsten letzterer beantworten. Nur ist der Trotzkismus von jeher geübt darin, flexibel mit seinen Grundsätzen umzugehen, solange ansteht, ein als übermächtig wahrgenommenes Anderes – mag es Kapitalismus, Stalinismus oder Gregor Gysi heißen – zu verneinen, und schon ein Blick auf das Tagestreiben der Marx21-Vertreter zeigt, wie wendig sie sind. Marx21 ist im Grunde nichts anderes als die Jugendabteilung der SL, und eine solche Abteilung – man kennt das von Jusos – funktioniert nur, weil sie sich als etwas Eigenes und Unabhängiges versteht.
Soweit gekommen, ist es möglich, die AKL mit aufs Tableau zu lassen, deren Rolle in der Partei man erst versteht, wenn man das Verhältnis der beiden anderen Strömungen zueinander verstanden hat. Die AKL ist diejenige Strömung, die innerhalb der Partei am ehesten eine grundsätzliche Differenz eröffnet und wenigstens im Ansatz für etwas steht, das man sozialistisch nennen könnte. Allerdings ist sie theoretisch zurückhaltend bis unklar und bündnispolitisch ohne Konzept. Sie will erklärtermaßen mehr als nur eine Partei der sozialen Reformen, weiß aber keine handfesten Angaben zu machen, wie die große Alternative dann beschaffen sein soll. Sie bestimmt sich folglich in ihrer Namenswahl bloß als antikapitalistisch und nicht als sozialistisch, und damit liegt ein trüber Schleier von Wahrheit auf ihrem mißgebildeten Skelett. – Sie verstehen? Der Schleier ist das Wahre an ihr. Mehr noch aber als aus dieser theoretischen Unklarheit folgt ihre bündnispolitische Kopflosigkeit aus ihrer Schwäche. Mit dem alten Feind, dem FDS, will sie nicht zusammengehen, und dem neuen Feind des alten Feindes, der SL, will sie sich nicht einfach anschließen. Die AKL spürt ihre Einflußlosigkeit, sie weiß, daß sie ein Restbestand der PDS ist, daß ihr droht, zwischen SL und FDS zerrieben zu werden und daß aber ein Anschluß an die SL das Ende der eigenen politischen Ziele, das Aufgeben der Systemfrage zugunsten sozialreformatorischer Ansätze bedeutete.
Die AKL ist in der PDL eigentlich überflüssig, so überflüssig wie das eigentlich in diesem Satz. Die Differenz von FDS und SL hat wenigstens im Regionalen und Soziologischen eine Art Berechtigung; die AKL ist dagegen wie ein Feigenblatt, das eine Scham nicht verdeckt, die im übrigen auch nicht verdeckt werden soll, sondern die mit Stolz zur Schau getragen wird. Niemand in der PDL will den Sozialismus, niemand dort braucht Anhänger des Sozialismus, nicht einmal solche, die keine sind. Niemand, und zu allerletzt die beiden Strömungen, die ihn im Namen tragen: SL und FDS. Wozu also, wenn keine Anklage vorliegt, ein Alibi? Die AKL, das ist einfach die alte PDS-Linke, die sich aus unerfindlichen Gründen der Auflösung verweigert. Ihrer Art, irgendwie den Sozialismus zu wollen, entspricht auch das Lavieren ihrer Frontfrau Sahra Wagenknecht, von der sich immerhin erfreulich berichten läßt, daß ihr Lavieren schon seit längerer Zeit bemerklich aufhört, ein Lavieren zu sein, sondern sich immer deutlicher das Bild einer Frau zeigt, die zwar die Frisur von Rosa Luxemburg, doch das Hirn von Eduard Bernstein spazieren führt, die sich also ganz hinten in die Reihe derer einordnen darf, gegen die ebendiese Rosa Luxemburg ihre nun hoffentlich zum letzten Mal erwähnte Kampfschrift Sozialreform oder Revolution? geschrieben hat. So spricht Wagenknecht dann auch statt vom Kapitalismus von »Zockerbuden«, lehnt die zentrale Planung ab und entdeckte zuletzt gar, daß die Wurzeln des Sozialismus auch ein bißchen bei Hayek und Erhardt liegen. Man möchte mit dem Kopf gegen 42 MEW-Bände schlagen, bis es aufhört wehzutun.
Es kann nur zusammengefaßt werden, was zuvor ausgebreitet wurde. Nachdem ich breit war, darf ich jetzt also kurz sein, ohne die Gefahr, unverstanden zu bleiben. Der Fehler, der bei der Wahrnehmung der PDL begangen wird, ist die Übertragung der alten Konfiguration auf die neue Lage: der Kampf zwischen Prinzipienreitern und Opportunisten, der kennzeichnend für die PDS war, ist nicht nur einfach durch eine geographische Dimension gen Westen erweitert worden, sondern er wurde durch das Hinzukommen des personellen Bestands der WASG marginalisiert. Die tatsächliche Struktur der PDL stellt sich so dar, daß zwei regional bedingt verschiedene Formen der Sozialdemokratie miteinander um die Vorherrschaft in der Partei konkurrieren und die Restlinke der PDS in diesem Kampf, den selbst sie falsch interpretiert, aufgerieben und schließlich elidiert wird. Der vormals rechte Flügel der PDS, der sogenannte Geist der sogenannten Ostverbände, der heute vor allem durch das FDS vertreten wird, repräsentiert die Mitte der PDL, denn die SL, die in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen keinen Zentimeter links vom FDS steht, siedelt in Fragen der internationalen Politik sowie in ihrem populistischen Vokabular sogar deutlich weiter rechts. Soweit diese uneindeutige Lage Verallgemeinerung zuläßt, ließe sich die SL als heimlicher rechter Flügel der Partei beschreiben, mit dem die eigentliche Linke, die AKL, aus Gründen der eigenen Ohnmacht über weite Strecken als Fronde, Querfront, Negativkoalition (oder wie sonst man es immer nennen will) gegen die Mitte der Partei zusammengeht. Die Liaison Sahra Wagenknechts mit Oskar Lafontaine wäre dann der ikonographische Ausdruck dieser Fronde. Daß die Mitte der PDL keine der Erhabenheit ist, sondern eher eine platte Mitte, eine des Kompromisses und Anspruchslosigkeit, ist nicht die Schuld einer der Strömungen, sondern liegt im Wesen der gesamten Partei begründet.
Die PDL ist eine sozialdemokratische Partei. Daher ist sie tot. Es gibt kein Quo vadis, Sozialdemokratie?, weil die Sozialdemokratie schon immer dort gewesen ist, wo sie hingelangen wird. Der Rest sind letzte Zuckungen, und das seit ihrer Geburt. Man fragt sich, das Treiben der PDL und ihrer Strömungen erblickend, was der ganze Quatsch eigentlich soll. Und dann fällt einem ein, was einem immer einfällt, wenn einem nichts mehr einfällt: Wenigstens sind die Kinder so von der Straße weg.
