Me-Ti, Das Blog der Wendungen

Der Ernstfall: Islamophobie

2012-02-16T13:04:00.008+01:00

"Es gibt keinen moderaten Islam. Moderate Muslime, ja, aber einen moderaten Islam? Nein." sagt Adonis

Über 25.000 Mitglieder hat die facebook-Gruppe ”Das saudische Volk will die Bestrafung von Hamsa Kaschgari”, die gestern auch Ziel einer Attacke von Anonymouse wurde. Anonymus hat die Site gehackt und jetzt steht dort immer öfter: “FREE KASCHGARI – We are Anonymous. We are Legion. We do not forgive. We do not forget. Expect us!”

Wer noch einen weiteren guten Grund sucht, Islamophob zu sein (sprich: "Angst vor dem Islam" zu haben), der ist mit dem Fall des des saudi-arabischen Journalisten Hamsa Kaschgari gut bedient.

Was ist geschehen?

"Hamsa Kaschgari hatte vor zehn Tagen auf Twitter ein fiktives Gespräch mit dem Propheten geführt. Darin hatte er unter anderem erklärt, dass er nicht für Mohammed beten werde und bestimmte Dinge an ihm hasse. Außerdem schrieb er: "An Deinem Geburtstag werde ich mich nicht vor Dir verbeugen und nicht Deine Hand küssen."

In der Folge brach im arabischsprachigen Internet ein Sturm der Wut und Entrüstung über die Tweets des jungen Mannes aus. Als Kaschgari erkannt hatte, welche Gefahr vom Zorn seiner Glaubensbrüder und Glaubenschwestern ausging, floh er nach Malaysia. Offenbar wollte er von dort aus nach Neuseeland weiterfliegen. Die Behörden in Kuala Lumpur nahmen ihn jedoch bald nach der Ankunft fest und lieferten ihn an Saudi-Arabien aus, wo er in der Zwischenzeit mit Haftbefehl gesucht wurde.

In seiner Heimat droht ihm wegen seiner drei verhängnisvollen Tweets nun die Todesstrafe.

Kaschgaris Gegner auf Facebook haben ihr Urteil ohnehin schon längst gefällt. Sie bezeichnen ihn als "Feind des Propheten" und zeigen dazu das Bild des jungen Mannes, der im Höllenfeuer schmort. User "Abu Amani" postete eine Fotomontage, bei der das Schwert des Henkers bereits an Kaschgaris Hals angelegt ist. Andere haben dem Porträt des Bloggers Schweinsnasen und -ohren verpasst und sein Konterfei inmitten einer Schweineherde gesetzt. Dazwischen werden immer wieder angeblich überlieferte Aussprüche des Propheten zitiert, mit denen die Tötung von Apostaten gerechtfertigt werden soll. Die Botschaft dahinter: Hamsa Kaschgari ist kein Muslim mehr, sondern ein schmutziger Ungläubiger, der es verdient zu sterben.

Die Hetzer nehmen schon die nächsten Opfer ins Visier

Damit die Hetzjagd gegen den Journalisten so abläuft, wie es sich die Initiatoren vorstellen, hat Saud Bin Mohamed, einer der Gruppen-Verantwortlichen, zehn Regeln aufgestellt: Unter anderem ist es verboten, Mitgefühl mit Hamsa Kaschgari zu äußern, denn es sei das Ziel "einen fairen Prozess zu fordern und nicht, ihn zu verteidigen". Außerdem kündigt Bin Mohamed an, dass sich die Kampagne nicht auf Kaschgari beschränken werde. Die ersten Stimmen fordern schon, dass die Namen anderer angeblicher Ketzer in den Gruppentitel aufgenommen werden, die ebenfalls bestraft werden müssten.

Denn längst richtet sich der Hass der selbsternannten Prophetenverteidiger nicht mehr nur gegen den Journalisten, sondern auch gegen seine angeblichen Unterstützer. Mitglieder der Facebook-Gruppe erstellen schon eine "Liste der Liberalen und Apostaten", auf die unter anderem Muslime gesetzt werden, die öffentlich Verständnis für Kaschgari äußern oder seine Gegner zur Mäßigung aufrufen. Auch sie müssten sich schon bald für ihr Handeln vor Scharia-Gerichten verantworten, so die Forderung bei Facebook." Schreibt der Spiegel

Amnesty International ruft zu einer URGENT ACTION auf.

Allerdings bezweifle ich sehr, dass unsere lokalen Erlanger Islamophobiejäger_Innen
und Dialogsucher_Innen groß beeindruckt sind. Ihr stetes Argument der islamistischen "Einzelfälle" und "Das ist nicht der wahre Islam, weil Islam Frieden bedeutet", wird aber allein durch die schiere Masse an moslemischem Lynchmob ad absurdum geführt.

„Ich kann nicht an einer Revolution teilnehmen, die aus den Moscheen kommt“

2012-02-12T22:07:00.001+01:00

Adonis, der größte arabische Dichter der Gegenwart, über die drohende Machtübernahme radikaler Islamisten in seiner Heimat Syrien, die heuchlerische Politik des Westens und die triste Bilanz des arabischen Frühlings.

Von Georg Hoffmann-Ostenhof und Tessa Syszkowitz

Homs ist eine Geisterstadt, berichten Augenzeugen. Die syrische Protesthochburg wird seit dem 4. Februar permanent von den Truppen des Assad-Regimes bombardiert. Hunderte Zivilisten fanden in der vergangenen Woche im Raketenhagel der syrischen Armee den Tod. Allein am vergangenen Donnerstag waren es 136. Und es werden von Tag zu Tag mehr. Die internationale Diplomatie sucht, nachdem Russland und China eine scharfe UN-Resolution gegen Assads blutige Repression blockiert haben, verzweifelt nach geeigneten Mitteln, den Druck auf das Regime in Damaskus zu erhöhen.

Während sich die Situation in Syrien dramatisch zuspitzt, traf profil Dienstag vergangener Woche Adonis, den gefeierten syrischen Dichter, um seine Sicht der Entwicklung in seiner Heimat zu erfragen. Der 82-jährige arabische Poet, der seit Jahren als Favorit für den Literaturnobelpreis gehandelt wird, empfängt uns in den Mosaic Rooms in Kensington, London, wo er gerade einige seiner abstrakten Gemälde ausstellt. Seine politischen Sorgen sind konkret. Sie drehen sich aber weniger um das aktuelle Wüten der syrischen Diktatur. Er fürchtet eher eine Zukunft, in der die islamischen Fundamentalisten – nicht nur in seiner Heimat, sondern in der ganzen arabischen Welt – die Macht ergreifen: einen „Rückfall ins Mittelalter“.
Der unbestritten bedeutendste lebende Dichter arabischer Sprache hatte noch zu Beginn der Aufstände in Ägypten und Tunesien vergangenes Jahr „kleine Gedichte der Freude und des Glücks“ geschrieben, hat sich inzwischen aber zu einem scharfen Kritiker des arabischen Frühlings entwickelt. „Ich kann nicht an einer Revolution teilnehmen, die aus den Moscheen kommt“, sagt Adonis.

Er wurde als Ali Ahmad Said Esber 1930 in einem Bergdorf in Westsyrien geboren – dort, wo die Alawiten zu Hause sind, jene schiitische Sekte, der auch Assad und die führenden Personen seines Regimes angehören. Adonis ist der Sohn von Bauern. Mit 17 nahm er den Namen des griechischen Fruchtbarkeitsgottes an. Nach einem halben Jahr Gefängnis im Jahr 1956 wegen oppositioneller Aktivitäten ging er ins Exil, zuerst in den Libanon, 1980 nach Frankreich. Der Mann, der in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts die arabische Dichtkunst revolutionierte und vom Schriftsteller V. S. Naipaul als „Meister unserer Zeit“ gepriesen wird, ist ein engagierter Kämpfer für eine säkulare Entwicklung der arabischen Welt. International vielfach ausgezeichnet, wurde Adonis vergangenes Jahr der Goethe-Preis verliehen.

Adonis lebt in Paris, ist mit der Literaturkritikerin Khalida Said verheiratet und hat zwei Töchter. Seine 107 Jahre alte Mutter lebt in Syrien.

profil: Die Ereignisse in Syrien beschleunigen sich. Bis vor Kurzem fürchtete man, ein Bürgerkrieg könnte ausbrechen. Jetzt hat man den Eindruck, der Bürgerkrieg ist schon da.

Adonis: Nein, ausgebrochen ist er noch nicht. Aber er kann kommen – und das wäre eine absolute Katastrophe. In Syrien selbst ist das Regime stärker als die Opposition. Aber das kann sich alles ändern, wenn Geld und Waffen ins Land kommen.

profil: Die Rebellion gegen das Regime hat doch einiges in Bewegung gebracht.

Adonis: Für mich war diese Rebellion der Jugend in der ganzen arabischen Welt außergewöhnlich. Wie sie alles organisiert und sich artikuliert hat, beeindruckte mich überaus. Es ist die arabische Jugend, die diesen Frühling möglich gemacht hat, und es ist das erste Mal, dass die Araber den Westen nicht imitieren. Aber unglücklicherweise bestimmt die Jugend nicht die Realität, wie sich auch in Ägypten und Tunesien zeigt. Es sind die Fundamentalisten, die Religiösen, die mit Unterstützung aus dem Ausland die Situation von heute beherrschen. Sie haben die Früchte der Revolution.

profil: Ihre Bilanz, die Sie ein Jahr nach Ausbruch des arabischen Frühlings ziehen, ist also nicht sehr positiv.

Adonis: Möglichkeiten sind vorhanden, gewiss. Aber praktisch kann man keine positive Bilanz ziehen. Nehmen Sie Tunesien. Das Land ist heute hinter Habib Bourguiba (erster tunesischer Präsident, von 1957 bis 1987, Anm.) zurückgefallen. Das Bourguiba-Regime war laizistisch. Und jetzt wird das Land islamisch regiert.

profil: Zeichnet sich hier nicht eine widersprüchliche Entwicklung ab? Auf der einen Seite gewinnt die Religion in den arabischen Gesellschaften seit zwei, drei Jahrzehnten immer mehr an Einfluss. Andererseits war die arabische Revolution des vergangenen Jahrs in ihrem Anfang klar säkular, ohne Bezugnahme auf den Islam.

Adonis: Die Jugend ist eine Stimme, eine Wut, ein Wille. Aber sie ist gespalten, hat keine Ideologie und ist schwach. Sie kennen ja die Linke im Westen: Sie ist auch immer gespalten. Ernsthaft organisiert sind in den arabischen Ländern nur die Fundamentalisten.

profil: Aber bitte! Die Menschen, die heute in Homs und Hama auf der Straße demonstrieren und massakriert werden, sind doch keine Islamisten.

Adonis: Woher wissen Sie das?

profil: Alle Korrespondenten berichten das. Al Jazeera auch.

Adonis: Und das glauben Sie? Die überwältigende Mehrheit der Oppositionellen sind Fundamentalisten. Ich bin radikal gegen das Regime, aber ich unterstütze auch nicht die Opposition. Denn ich will mich nicht an einem Übergang von einer Militärdiktatur zu einer religiösen Diktatur beteiligen.

profil: Aber ist das wirklich ein realistisches Szenario? Ist es etwa in Ägypten vorstellbar, dass sich eine Theokratie nach dem Vorbild des Khomeinismus oder eine Art Kalifat etabliert?

Adonis: Ein Kalifat wäre gar nicht nötig. Die religiöse Tendenz genügt. Das ist jedenfalls eine historische Regression. Damit will ich nichts zu tun haben. Die Revolution in der arabischen Welt – die auf allen Ebenen dem Mittelalter näher ist als der modernen Zeit – hat keine Chance, wenn sie nicht laizistisch ist. Wenn wir nicht Religion und Staat trennen, wenn wir nicht den Frauen volle Gleichberechtigung geben und uns nicht von den Scharia-Gesetzen befreien, werden wir nur eine Despotie durch eine andere ersetzen. Die Militärdiktatur kontrolliert das Denken. Aber die religiöse Diktatur kontrolliert das Denken und auch den Körper, die Sprache und den Alltag. Das ist die totale Diktatur.

profil: Die Ägypter hatten nun das erste Mal die Möglichkeit, frei ihre Stimme abzugeben.

Adonis: Stimmt. Aber sehen Sie: Die Fundamentalisten haben fast drei Viertel der Stimmen bekommen. In diesem Fall ist die Demokratie kein Kriterium des Fortschritts. Daher muss die Demokratie überdacht werden. Auch Hitler ist durch Wahlen an die Macht gekommen. Was ist das für eine Demokratie?, frage ich Sie. Ich bin natürlich ein Demokrat. Die Islamisten haben gewonnen, ich muss das akzeptieren. Aber ich werde doch nie auf ihrer Seite stehen.

profil: Also meinen Sie, dass so etwas wie ein Islamofaschismus droht?

Adonis: Genau das. Das heißt natürlich nicht, dass die aktuellen Diktaturen bleiben sollen. Man muss sie stürzen. Das ist für mich absolut klar. Aber man muss auch fragen: Welches Regime ersetzt das alte Regime? Man kann zudem Syrien nicht isoliert betrachten. Man darf nicht vergessen, dass es in dieser Region einen Staat gibt, der die Religion als Grundlage hat: Israel. Wir brauchen nicht noch andere religiöse Regime bei uns.

profil: Also, was muss getan werden?

Adonis: Das Volk muss seinen Kampf fortsetzen – aber ohne religiöse Ideologie. Es muss bereit sein, für die Freiheit zu sterben. Aber ich bin nicht einverstanden mit dieser Art des Kampfs.

profil: Wie meinen Sie das?

Adonis: Es geht doch nicht an, dass man den Westen auffordert zu helfen. Das Volk kann nicht die Amerikaner, die Franzosen, die Türken bitten, es zu befreien – oder die Saudis: Die müssen sich selbst von einem furchtbaren Regime befreien. Das alles ist doch ein unwürdiges und erbärmliches Schauspiel.

profil: Sie sind also gegen eine Intervention von außen.

Adonis: Ja, vor allem gegen eine militärische. Der Ruf aus arabischen Ländern nach Intervention ist absolut falsch. Wie können die Fundamente eines Staats gelegt werden mit der Hilfe der gleichen Leute, die vorher diese Länder kolonisiert haben? Wenn der Westen unbedingt die Araber befreien will, dann soll er doch mit den Palästinensern beginnen. Dann soll er etwas für dieses Volk tun, das seit 50 Jahren systematisch unterdrückt und zerstört wird. Da darf man nicht heucheln.

profil: Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat eine scharfe Resolution gegen das Assad-Regime blockiert. Was sagen Sie dazu?

Adonis: Sie folgen damit nur ihren Interessen, so wie die Amerikaner auch. Das ist ja das Problem. Die Amerikaner haben ihre Bündnispartner in Saudi-Arabien, Katar und Israel. Warum sollen die Russen nicht ebenso Interessenpolitik betreiben?

profil: In Syrien werden die Menschen jetzt zu Tausenden erschossen. Und die Opposition bittet um Hilfe.

Adonis: Sie müssen verstehen: Die Rebellion in Syrien ist nur punktuell – in Hama, in Homs, in Gebieten an der türkischen Grenze. Aber die syrische Gesellschaft als Ganzes hat sich nicht bewegt. Was ist mit Damaskus, was mit Aleppo, mit Latakia? In den Zentren des Landes ist es ruhig. Bewegte sich die syrische Gesellschaft so wie jene im Jemen, ja, dann würde das alles ändern.

profil: Syrische Soldaten desertieren, es hat sich eine Freie Syrische Armee gebildet, die gegen das Regime kämpft …

Adonis: Das ist doch nur Propaganda-Blabla. Wenn das tatsächlich wahr wäre, wenn wirklich höhere Offiziere die Fronten wechselten, dann wäre das wirklich das Ende des Regimes.

profil: Haben Sie Kontakt mit der syrischen Opposition?

Adonis: Welche Opposition? Es gibt viele Oppositionen: jene, die mit der Türkei verbündet ist, jene in anderen westlichen Ländern und unterschiedliche Gruppen im Inneren des Landes. Jeder singt seine eigene Melodie. Ich wäre jedenfalls eher auf der Seite der inneren Opposition. Aber wissen Sie, da geht es um Machtwechsel. Nur, die Macht interessiert mich nicht. Mir geht es um die Veränderung der Gesellschaft. Der Westen sorgt sich nicht wirklich um die arabische Welt. Wir erleben einen Konflikt zwischen dem Westen und dem Osten, hier handelt es sich um Machtpolitik. Es gibt eine Achse Iran–Syrien–Hisbollah. Diese Achse muss zerbrochen werden. Damit bin ich einverstanden. Aber man kann doch nicht ein Volk, ein Land, eine ganze Zivilisation zerstören. Man muss andere Mittel finden.

profil: Welche Mittel?

Adonis: Das weiß ich nicht. Ich bin kein Politiker. Aber sicherlich sind die Mittel, die im Irak angewandt wurden, die falschen. Das Land ist zerstört. Dasselbe will man nun mit Syrien machen. Früher finanzierten die Amerikaner die Fundamentalisten – wie etwa in Afghanistan. Dann wurden die einst als Freiheitskämpfer Hochgelobten zu bösen Terroristen. Und jetzt kehrt man wieder zur Unterstützung der Islamisten zurück.

profil: Die Muslimbrüder vertreten doch eher einen moderaten Islam.

Adonis: Es gibt keinen moderaten Islam. Moderate Muslime, ja, aber einen moderaten Islam? Nein.

profil: Ist das nicht die Frage der Interpretation des Korans?

Adonis: Wenn der Westen einen moderaten Islam braucht, dann kann er doch in Saudi-Arabien beginnen. Ich bin gegen die amerikanische, ich bin gegen die westliche Politik gegenüber der arabischen Welt. Ich kann und will deren Logik nicht folgen. Nein, die Muslimbrüder sind Faschisten, pure Faschisten. Es ist doch absurd: Vor etwa 200 Jahren öffnete Muhammed Ali Pascha (Vizekönig von Ägypten von 1805 bis 1848, Anm.) Ägypten zur Moderne. Und jetzt schließt das Land, mit den Muslimbrüdern an der Macht, wieder die Türen.

profil: Wo sind aber die realen Kräfte in der arabischen Welt, die Ihren Ideen folgen?

Adonis: Hervorragende Maler, Dichter, Künstler denken so wie ich. Das sind Individuen. Die arabischen Kollektivitäten sind aber von der Religion erfasst.

profil: Also ist in Ihren Augen die arabische Welt verloren?

Adonis: Ja.

profil: Es ist doch erstaunlich, dass der größte lebende arabische Dichter ein Jahr nach Beginn des so genannten Erwachens davon spricht, dass die arabische Welt verloren ist.

Adonis: Besser verloren, als mit religiösen Diktaturen konfrontiert zu sein.

Quelle

STOP ACTA in Erlangen

2012-02-12T07:38:00.005+01:00

Vielen Dank an alle Teilnehmer und Mobilisierer! Wir konnten gestern etwa 50-60 Leute begrüßen. Ein Spezialdank an Chris, der trotz Krankheit die Kaperbriefe vorbeibrachte! Und Fabian für seine Mobilisierung, es waren sicher ein Drittel Schüler/Schülerinnen und Studierende dabei! In Nürnberg waren es 2000, in München 16.000, die es trotz der Kälte auf die Straße trieb.

Neben der Gefahr für die Onlinewelt ist dieser Aspekt noch weitgehend unbekannt:

"Dass von ACTA nicht nur die Gefahr ausgeht, dass Datenschutz und Meinungsfreiheit im Internet eingeschränkt werden, um die Interessen von Film- und Musikindustrie besser absichern zu können, sondern dass es auch um Saatgut, Lebensmittel und Medikamentenversorgung in der Dritten Welt geht, macht Martin Stauder (attac Regensburg) klar. Agrarkonzerne wie Monsanto treiben mit Patenten auf Saatgut bereits jetzt weltweit Kleinbauer in den Ruin. Keine Lizenzgebühr – kein Saatgut. Selbstmordwellen unter Kleinbauern in Indien geben von dieser Praxis beredtes Zeugnis ab. ACTA könne zum „Geldeintreiber der Agrarkonzerne“ werden. Ähnliches gelte für Generika – preisgünstige Nachahmungen von Medikamenten – wie sie vor allem in der Dritten Welt verwendet werden. Diese Generika, die insbesondere zur Behandlung von AIDS und HIV eingesetzt werden, könnten in Folge von ACTA künftig vom europäischen Zoll beschlagnahmt werden, so Stauder."

Quelle: Regensburg digital

Ein Krieg, keine Resolution und die Friedensnobelpreisträgerin

2012-02-06T15:00:00.000+01:00

Ein Krieg, keine Resolution und die Friedensnobelpreisträgerin
Wenn Claudia Roth so richtig begeistert ist

Montag, 6. Februar 2012. Claudia Roth ist begeistert. Gewiss, alle – oder jedenfalls fast alle – sind begeistert. Aber niemand kann es so schön zeigen wie die Vorsitzende der grünen Partei in Deutschland. Also die Co-Vorsitzende, genau genommen. Bei den Grünen sind die Chefposten ja, wie Sie wissen, immer doppelt besetzt – immer eine Frau und ein Mann, immer einmal rechts und einmal links. Cem Özdemir könnte sich auch eine Koalition mit der CDU vorstellen, Claudia Roth eher nicht. Claudia ist also links, Cem dagegen ist … Realo. Genau wie der Herr auf dem Foto hinter Frau Roth; das ist der Reinhard Bütikofer.

Der klatscht auch. Nicht ganz so enthusiastisch wie Claudia Roth, aber das ist auch nicht seine Art. Realo – das ist der grüne Parteijargon für „Realpolitiker“. Die Tagung, auf der die beiden Grünen hier applaudieren, ist freilich keine Realo-Tagung, was Sie – mal Nachdenken! – schon daran sehen, dass Claudia dabei ist. Aber ganz abgesehen davon: das ist / war (war ja gestern) echt keine Realo-Tagung. Das war auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Da geht es um, wie der Name schon sagt, Sicherheit – also Militär und so. Also um Verteidigung, Abwehr, Frieden und so.

Und weil es um Frieden geht, haben die Herren der Sicherheitskonferenz die aktuelle Friedensnobelpreisträgerin eingeladen, eine Rede zu reden. Okay, den Friedensnobelpreis müssen sich im Augenblick drei Frauen teilen – kommt einem noch doller vor als bei den Grünen, so etwas kommt aber mitunter auch bei richtigen Nobelpreisen vor. Egal, eine war jedenfalls da, und zwar die Frau Tawakkul Karman. Sie kommt aus dem Jemen und hat – wie übrigens auch ihre beiden afrikanischen Kollegen – den Preis bekommen, weil sie sich so aktiv für die Rechte der Frauen einsetzt. Kein Wunder, dass Claudia Roth da ganz aus dem Häuschen ist!

Die Jungs von der NATO waren freilich auch ganz aus dem Häuschen; denn Tawakkul Karman hat den Russen und Chinesen in ihrer Rede so richtig Gummi gegeben. Karman kritisierte in scharfer Form das Veto Russlands und Chinas im UN-Sicherheitsrat gegen die Syrien-Resolution. Beide Länder seien verantwortlich für die dortigen Massaker – offenbar auch rückwirkend. Begeisterung im Saal, Begeisterung aber auch überall sonst. In der gesamten Presse, in Deutschland, in Europa, in Amerika und in der gesamten arabischen Welt. Dann muss es ja stimmen, was die Frau Karman meint.

Tawakkul Karman auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Tawakkul Karman meint, die Teilnehmerstaaten der Münchner Sicherheitskonferenz müssten die syrischen Botschafter ausweisen und die eigenen Botschafter aus Damaskus zurückrufen. Außerdem müssten sie gegen die Gewalt in Syrien „einschreiten“. Das können sie (fast) überall nachlesen; das hat sie gesagt: „einschreiten“. Frau Karman ist – dies nur nebenbei - eine Journalistin, Politikerin und Menschenrechtsaktivistin. Und als solche ein hochrangiges Mitglied der Oppositionspartei Al-Islah, dem jemenitischen Ableger der Muslimbruderschaft.

„Die Muslimbrüder", gerade auch die Kameraden im Jemen, "billigen Selbstmordattentate der Palästinenser gegen Israel, halten Homosexualität für eine Abartigkeit, die ebenso hart bestraft werden muss wie außerehelicher Geschlechtsverkehr, und sie befürworten die Todesstrafe bei einer `Abkehr vom Islam´“, schreibt der Tagesspiegel. „Ihr Chef im Jemen heißt Abdul Majeed al-Zindani. Der wird seit 2004 von den USA als „Specially Designated Global Terrorist“ gesucht. Er soll eng mit Osama bin Laden zusammengearbeitet haben, unter anderem als dessen geistlicher Führer. Und er gilt als Schlüsselfigur von Al Qaida im Jemen.“

Aus demselben Holz geschnitzt wie die jemenitische Opposition gegen die Salih-Diktatur, also irgendwo verortet zwischen Muslimbrüdern, Salafisten und Al Qaida, undurchsichtig finanziert mit Petrodollars von der arabischen Halbinsel, ist auch der Widerstand gegen das Assad-Regime in Syrien. Dort herrscht die Baath-Partei - eine brutale Diktatur, die nicht erst jetzt, sondern auch schon unter dem alten Assad in Bedrängnis ihr wahres Gesicht zu zeigen pflegte. Ein Mörderstaat, der hemmungslos Zivilisten abschlachtet. Westerwelle hat letztlich Recht: die Zeit dieses Regimes ist abgelaufen.

Claudia Roth ist begeistert; alle sind begeistert. Oder jedenfalls fast alle. Die Medien, die Parteien, die Europäer, die Amerikaner, die Araber. Die Russen sind freilich nicht so begeistert; sie sind bis auf die Knochen blamiert. Auch die Mullahs im Iran sind not amused, dass ihr – im Grunde einziger – Bündnispartner über kurz oder lang von der Bildfläche verschwindet. Die Hamas wird ihr Hauptquartier aus Damaskus verlegen müssen, sie ist bereits auf der Suche; allein: die Suche gestaltet sich etwas schwierig. Und für die Hisbollah im Libanon – Schiiten wie ihre iranischen Freunde – ist der absehbare Zusammenbruch des syrischen de-facto-Besatzungsregimes eine Katastrophe.

In Israel will dennoch keine Jubelstimmung darüber aufkommen, dass der ärgste Feind – neben und verbündet mit den Mullahs – vor dem Zusammenbruch steht. Und schon jetzt geht man kein finanzielles Risiko ein, wenn man darauf wettet, dass sich die Begeisterung im Westen über die syrische Opposition in überschaubarer Zeit legen wird. Irgendwann wird vielleicht selbst Claudia Roth erkennen, dass die Frauenrechte bei den Freunden der Friedensnobelpreisträgerin im Namen der Frauenrechte vielleicht doch nicht in ganz so guten Händen sind. Auch die Wette, dass die syrischen Frauen auf jeden Fall die großen Verlierer sein werden, ist ein risikoarmes Engagement.

Es steht außer Frage, dass das Baath-Regime Massaker an der Zivilbevölkerung verübt. Es steht aber ebenso außer Frage, dass Syrische Befreiungsarmee und desertierende Einheiten der regulären Armee massiv im Land militärisch vorgehen, dass also ein Bürgerkrieg bereits im Gange ist. Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit; auffällig ist, dass nicht einmal der Versuch unternommen wird, bei den – regelmäßig aktualisierten – Zahlen der Toten zwischen Zivilisten und bewaffneten Kräften zu unterscheiden. Dies wäre nach allen Regeln geboten; stattdessen darf eine Frau Tawakkul Karman unter großem Applaus Russland für die Toten verantwortlich machen.

Die Propagandamaschine spielt das Lied „Mörderregime gegen Volk“, wobei die Russen zu den Bösen halten, weil sie um einen Absatzmarkt für ihre Waffengeschäfte besorgt sind. Beide Motive dieser Melodie haben etwas für sich; doch Halbwahrheiten sind keine ganzen Wahrheiten. Weder stehen Rüstungsverkäufe im Zentrum aller Erwägungen, noch sind westliche Staaten bislang durch Waffenausfuhrverbote in den arabischen Raum sonderlich aufgefallen. Und was das syrische „Volk“ betrifft, das sich gegen das Assad-Regime wehrt: für die überwältigende Mehrheit der Syrer mag dies zutreffen. Für die sunnitischen Muslime, die etwa 75 Prozent der syrischen Bevölkerung ausmachen (Wikipedia).

Die Alawiten, denen auch die Herrscherfamilie Assad angehört, empfinden freilich anders. Alawiten (oder Nusairier) sehen sich als arabisch stämmige Aleviten - mithin schiitische Muslime, was eine Erklärung für die Bindung des säkularen Regimes an Teheran sein könnte, auf jeden Fall aber die Gegnerschaft zur sunnitischen Bevölkerungsmehrheit begründet. Aleviten selbst leben freilich ebenfalls in Syrien, vor allem unter der kurdischen Bevölkerung. Eine wesentlich größere Gruppe unter den religiösen / ethnischen Minderheiten stellen jedoch die (diversen Konfessionen der) Christen dar. Sämtlichen Gruppen der nationalen Minderheit in Syrien ist gemein, dass sie den Sturz Assads und die darauf folgende Machtübernahme durch den sunnitischen Islamismus fürchten.

Zu Beginn der revolutionären Widerstandsbewegung gegen das Baath-Regime stellten sich alle Minderheiten geschlossen hinter Assad. Je deutlicher sich das Blatt zugunsten der Opposition wendet, desto zurückhaltender werden freilich auch die verschiedenen religiösen und ethnischen Minderheiten. Dennoch: Assad stützt seine Macht nicht nur auf Polizei, Militär, Milizen und Geheimdienste, sondern auch auf rund ein Viertel der Bevölkerung, das nicht ganz zu Unrecht befürchtet, Vieles, wenn nicht Alles, zu verlieren. Dies ist zu berücksichtigen, wenn gefordert wird „einzuschreiten“.

Für das Veto der Russen dürfte das Schicksal ihrer orthodox-christlichen Glaubensbrüder - wenn überhaupt, dann - allenfalls am Rande eine Rolle gespielt haben. So etwa wie das Waffengeschäft. Russland sieht sich selbst als Großmacht und Syrien als einen Nachbarn, mit dem man traditionell „befreundet“ ist, den man folglich nicht der NATO ans Messer liefern darf. Vor einem Jahr hatte sich Russland im UN-Sicherheitsrat bei der Libyen-Resolution enthalten. Sie hatte den Schutz der Zivilbevölkerung legitimiert, ggf. auch den militärischen, etwa durch Einrichtung einer Flugverbotszone.

Wie die NATO diese Resolution „umgesetzt“ hatte, ist bekannt. Sie schritt umgehend ans Werk, mit allen Mitteln – zu Lande, auf dem Wasser und in der Luft, Gaddafi aus dem Amt zu bomben. Dass nach dieser Erfahrung Russland im „nächsten Fall“ zögern würde, konnte eigentlich niemanden überraschen. Überraschend ist allerdings das Ausmaß der Isolation, der die Russen jetzt ausgesetzt sind. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass sie dies nicht lange werden durchhalten können. Zwei Fragen werden bleiben. 1. Was hat man in Syrien eigentlich vor? So „relativ“ reibungslos wie in Libyen dürfte der Krieg dort nicht zu gewinnen sein. 2. Was bedeutet der Verlauf in Sachen Syrien für das Prozedere in der UNO beim absehbaren Konflikt mit dem Iran?

Quelle: Werner Jurga, 06.02.2012

“Today Syria…Tomorrow Iran”

2012-02-04T22:52:00.001+01:00

The above title is not my own wish, or expression, but rather this is something that Iranian President Mahmoud Ahmadinejad said himself during the recent “World Conference on Youth and Islamic Awakening” held in Tehran under the auspices of the Iranian government and attended by thousands of youth. This conference attempted to claim that the Arab revolutions are following the path of Iran’s Khomeinist revolution; however this conference did not go according to plan for Ahmadinejad.

This is because after images were shown during the conference of what happened in Tunisia, Egypt, Yemen, and Libya, in addition to other pictures aimed at provoking Saudi Arabia, the Gulf States, Jordan, and Morocco; an Iranian youth in the audience suddenly stood and held up a poster with one word written on it, namely “SYRIA?”. In other words: what about Syria? At this point, voices were raised repeating “God, freedom, and Syria!” Of course, this youth was silenced by the conference organizers, and other voices were raised repeating slogans defending the Bashar al-Assad regime. When it was time for Iranian President Mahmoud Ahmadinejad to give his speech, and upon reaching the podium, he told the audience “we must be vigilant: the West is trying to foment sectarian conflict in our societies, as part of their goal of keeping Israel alive.” He added “today Syria, tomorrow your country” i.e. Iran.

Ahmadinejad is linking the safety and security of his own country with that of the Bashar al-Assad regime, not vice versa; for rather than the tyrant of Damascus saying that any threat to the Iranian regime weakens the al-Assad regime, it was Ahmadinejad who said that al-Assad being targeted today would mean Iran being targeted tomorrow. The meaning is clear; Ahmadinejad is well aware that Iran will have no value and role in the region without the subservience of the al-Assad regime; as the Syrian regime has facilitated Iran’s presence in the region, particularly in Lebanon, and this is thanks to Damascus’s support of the Iranian agent Hassan Nasrallah. This is something that has made it easy for Iran and Syria to trade with the Palestinian Cause, and continue their so-called fight against Israel by promoting the “resistance” lie, which is something that has been proven false. This is because this “resistance” is nothing more than an attempt to infiltrate the region on the part of Iran, and its agents like the al-Assad regime and Nasrallah.

Ahmadinejad’s statements that “Today Syria, tomorrow your country” means that he is now well aware that the collapse of the Bashar al-Assad regime will be akin to Iran losing its right hand with regards to foreign policy, which would mean the complete failure of Tehran’s foreign policy since the Khomeinist revolution. This is because Iran has thrown its entire weight behind the sectarian regime in Syria, since the Hafez al-Assad era down to the Bashar al-Assad era today, and Syria has helped Iran to become involved in all Arab files and issues, infiltrating the region, and even recruiting agents there.

Therefore, the collapse of the al-Assad regime means that Iran will have to fall back at home and finally reap what it has sown, which is something that Tehran’s mullahs, and Ahmadinejad, fear. This can be seen in the Iranian president’s warning to the youth to be vigilant and that “today Syria…tomorrow Iran”. This is indeed what is expected, therefore the collapse of the al-Assad regime is something that will benefit everybody.

@Tariq Alhomayed

Tariq Alhomayed is the Editor-in-Chief of Asharq Al-Awsat, the youngest person to be appointed that position. Mr. Alhomayed has an acclaimed and distinguished career as a Journalist and has held many key positions in the field including; Assistant Editor-in-Chief of Asharq Al-Awsat, Managing Editor of Asharq Al-Awsat in Saudi Arabia, Head of Asharq Al-Awsat Newspaper's Bureau-Jeddah, Correspondent for Al - Madina Newspaper in Washington D.C. from 1998 to Aug 2000. Mr. Alhomyed has been a guest analyst and commentator on numerous news and current affair programs including: the BBC, German TV, Al Arabiya, Al- Hurra, LBC and the acclaimed Imad Live’s four-part series on terrorism and reformation in Saudi Arabia. He is also the first Journalist to conduct an interview with Osama Bin Ladin's Mother. Mr. Alhomayed holds a BA degree in Media studies from King Abdul Aziz University in Jeddah, and has also completed his Introductory courses towards a Master’s degree from George Washington University in Washington D.C. He is based in London.

Imam Benjamin Idriz in Erklärungsnot

2012-02-01T12:41:00.007+01:00

"Penzberger Imam elektrisiert Erlanger Muslime-Freunde" und "Erlanger Bürgermeisterin unterstützt Islamische Gemeinde" war hier und hier in der Zeitung zu lesen.

"Die Rede ist vom Imam der islamischen Gemeinde in Penzberg, Benjamin Idriz, dem der Verfassungsschutz Verdacht erregende Nähe zu radikalen Islam-Gemeinschaften wie Milli-Görüs und der Islamischen Gemeinde Deutschland (IGD) vorwirft. Das Pikante daran: Idriz sieht sich nicht nur zu unrecht verdächtigt, er will mit seinen Bestrebungen gerade diese militanten Islam-Gemeinschaften bekämpfen und wirbt für einen toleranten und demokratienahen Islam. Diesem Zweck soll auch ein von ihm verfolgtes Projekt in München dienen - ein »Zentrum für den Islam in Europa« -, weshalb zu den Unterstützern des Idriz-Projekts auch Münchens Oberbürgermeister Christian Ude gehört.

In Erlangen können sich nicht nur die zahlreichen und durchaus namhaften Mitglieder im FMGE für Idriz’ Anliegen erwärmen, auch der ehemalige Vorsitzende der Islamischen Gemeinde am Erlanger Weg, Habib Lejmi, unterstützt die Einrichtung eines »Zentrums für Islam in Europa«. Er zitiert Studien, wonach »80 Prozent der Muslime, die in Europa leben, einen Islam wollen, der ihrem neuen kulturellen Umfeld entspricht«. Lejmi weiß allerdings auch, dass auch er sich schwer tun wird, für diese Idee zu werben, steht er doch ebenfalls seit Jahren im Verdacht, es mit den Fundamentalisten zu halten - da halfen alle gegenteiligen Versicherungen und die Unterstützung durch Erlanger Prominente nichts, die Lejmi eine »durch und durch demokratische Gesinnung« (so Bürgermeisterin Elisabeth Preuß) bescheinigen."

Nun tauchen weiter Zweifel auf. Report München sendete am 31.01.2012 eine Reportage unter dem Titel "Zweifel an akademischen Titeln: "Imam Benjamin Idriz in Erklärungsnot "

"Prof. Gilles Kepel, Pariser Institut für politische Studien: „Chateau Chinon ist ein Ort, wo sie ein Islamverständnis vermittelt bekommen, das sich von der Tradition der Muslimbrüder, von Hassan El-Banna, Hassan Al-Hudaybi und anderen, ableitet. Sie konzentrieren sich vor allem auf den islamischen Bereich, wo staatlich anerkannte Abschlüsse keine Rolle spielen.“

Natürlich gilt: nicht jeder Absolvent von Chateau Chinon ist ein Islamist." Quelle

Update: Eine Stellungnahme von Benjamin Idriz liegt vor, in der er betont:
"Verschiedene Behauptungen der fraglichen Sendung sind falsch. Die Zielsetzung der Sendung ist insgesamt mehr als befremdlich." -> hier lesen

Antisemitismus in der Linken?

2012-01-30T12:17:00.000+01:00

Quelle: (hpd) Der Kommunikationswissenschaftler Maximilian Elias Imhoff legt in seiner Studie erstmals eine empirische Untersuchung zu den einschlägigen Einstellungen in diesem politischen Lager vor und macht ebendort um die 17 Prozent von Personen mit einem verdichteten antisemitischen Weltbild aus.

Der Autor arbeitet dabei aber mit einem Antisemitismus-Verständnis, das weniger an der Feindschaft gegen Juden als Juden, sondern mehr an pauschaler und übertriebener Kritik an der Politik des Staates Israel orientiert ist.

Antisemitische Einstellungen trifft man im politischen Spektrum meist „rechts“ an. Gibt es aber auch eine Judenfeindschaft von „links“? Über diese Frage wird seit Jahren in der breiteren Öffentlichkeit wie in den entsprechenden Wissenschaftsdisziplinen kontrovers diskutiert. Empirische Untersuchungen konstatierten meist ein eindeutiges „links-rechts“-Gefälle, d. h. je stärker eine politische Position nach rechts gerichtet ist, desto höher müssen ebendort die antisemitischen Einstellungen beziffert werden. Gleichzeitig findet man in der Kommentierung zur Rolle des Staates Israel im Nahost-Konflikt nicht selten bis in feindliche Grundpositionen hineingehende Einstellungen in der „Linken“. Wie es nun aber um die Existenz und Quantität einer solchen Judenfeindschaft steht, will der Kommunikationswissenschaftler Maximilian Elias Imhoff in seiner Arbeit „Antisemitismus in der Linken. Ergebnisse einer quantitativen Befragung“ aufzeigen. Deren Zentrum bildet die Auswertung einer Datenerhebung in Form von 218 komplett ausgefüllten Fragebögen.

Zunächst geht es aber im theoretischen Teil um Ausführungen zur Definition von „radikale Linke“, dem Antisemitismus und dem Antizionismus, handelt es sich dabei doch um die zentralen Arbeitsbegriffe der Studie. In diesem Kontext entwickelt Imhoff auch Hypothesen über die Besonderheiten des Antisemitismus in dem untersuchten politischen Lager. Danach stellt er die Methode der Erhebung insbesondere bezogen auf die Operationalisierung des Antisemitismus, also die Messung entsprechender Einstellungen in Form eines Score vor. Hierbei betont der Autor: „Eine quantitative Befragung unter Linksradikalen zum Antisemitismus ist ein Stück weit Pionierarbeit, denn Antisemitismus wurde ... noch nicht derart untersucht. Der Vorteil ist, dass eine auf Linke zugeschnittene Befragung im Gegensatz zu allgemeinen Befragungen zum Antisemitismus in der Gesamtbevölkerung, sich voll auf die linken Besonderheiten einlassen kann“ (S. 15f.). Und schließlich folgt eine Präsentation der Ergebnisse auch und gerade hinsichtlich einer Überprüfung der Hypothesen.

Imhoff formuliert dazu bilanzierend: „Die Faktorenanalyse hat gezeigt, dass alle erhobenen Items eng miteinander zusammenhängen. Es gibt keine bestimmten Facetten linker Israel- und Judenabneigung. ... 21 % der Linken der Stichprobe besitzen Abgrenzungsprobleme nicht nur zu einzelnen antisemitischen Ressentiments, sondern zu der Verdichtung dieser Ressentiments zum Antisemitismus. Bei weiteren 17 % verdichten sich diese Ressentiments durch hohe Zustimmung zu den einzelnen Items tatsächlich zu einem Antisemitismus“ (S. 139). Es sei deutlich „geworden, dass die Israelkritik pro-palästinensischer Linker häufig nach altbekannten antisemitischen Mustern funktioniert oder zumindest von ihnen nicht abzugrenzen ist.“ Und weiter heißt es: „Je einseitiger die Solidarität der palästinensischen Seite gilt, desto deutlich antisemitischer die Denkweise. Mitgefühl für die Palästinenser und Hass gegen die Israelis - weil die Perzeption Israels emotional-kognitiv aufgekocht ist - sind demnach häufig sehr eng miteinander verbunden“ (S. 140).

Bislang gab es noch keine empirische Untersuchung, die sich dezidiert mit dem Antisemitismus bei den „Linken“ beschäftigte. Insofern stellt die Entwicklung einer entsprechenden Skala eine Pionierleistung dar. Gleichwohl kann diese keine kritiklose Akzeptanz finden, führen deren Inhalte doch zu einer Verzerrung des Resultats. Zwar beschäftigt sich Imhoff mit dem Antisemitismus, dessen Kern als Feindschaft gegen Juden als Juden spielt aber für die Nutzung der Einstellungsstatements keine prägende Rolle. Hier kommen vielmehr Negativbilder und Ressentiments gegen den Staat Israel zum Einsatz. Ob damit auch immer eindeutig eine antisemitische Auffassung gemessen werden kann, darf in nicht wenigen Fällen mit guten Gründen bezweifelt werden. Einseitige, falsche oder schiefe Kritik an Israel muss nicht per se durch Judenfeindschaft erklärt werden. Warum hier nicht auch ein dogmatischer „Antiimperialismus“ ein ideologisches Motiv sein kann, hätte zumindest einmal vergleichend in die Analyse einbezogen werden müssen.

Armin Pfahl-Traughber

Maximilian Elias Imhoff, Antisemitismus in der Linken. Ergebnisse einer quantitativen Befragung, Frankfurt/M. 2011 (Peter Lang-Verlag), 161 S., 27,80 €

Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts »Schnittmengen« zwischen linker Politik und deutscher Ideologie

2012-01-29T14:44:00.001+01:00

Quelle: Never Again! Antifaschistische Gruppe Bonn

Humanistisch Fernsehen

2012-01-28T11:54:00.000+01:00

Es werde Licht | Die erste und einzige säkular-humanistische Fernsehsendung im deutschsprachigen Raum -> http://www.eswerdelicht.tv/

I Will Survive: Dancing Auschwitz

2012-01-27T19:14:00.001+01:00

Zu Holocaustgedenktag 2012

This clip complements the previous two clips in the series 'I Will Survive: Dancing Auschwitz.'
In June 2009, I, together with my father, my four children and niece, travelled to Poland to retrace my parents' past. While on a cattle wagon at Radagost Station in Lodz, my father experiences flashbacks. He reenacts the memory of his three-day journey in a similar cattle wagon, heading to Auschwitz, 65 years earlier, and appears to enter a trancelike state. In his native tongue, he carries on an improvised dialogue with the imaginary peasants he passed on the way.
This clip also raises my own personal concerns as a Jew. I ask my father: 'Do I look like a 'JEW?' I ask my mother: 'If you had your time again, would you choose to be Jewish?' and I ask my daughter: 'What did you feel when you returned to Australia?'

"Zu "I will survive" tanzt der 89-jährige Auschwitzüberlebende Adolek Kohn in einem Video vor der Kulisse mehrerer KZs und ist so zum Youtube-Star geworden." -> quelle taz

Der Skandal um Golshifte Farahanis Körper

2012-01-26T14:40:00.002+01:00

TEHERAN/PARIS. (hpd) Sie wurde 1982 im Iran geboren und ist dort eine sehr beliebte und bekannte Schauspielerin. Golshifte Farahani hat sich nun in Frankreich nackt ablichten lassen und löste damit im Iran einen Skandal aus.

Sie hat neben Leonardo DiCaprio und Russell Crowe in einem Film von Ridley Scott mitgespielt und – ohne Kopftuch – in einigen anderen internationalen Filmen. Manchmal hat Golshifte Farahani auch im Bett Nacktszenen gespielt. Dafür wurde sie von den Machthabern im Iran erniedrigt. Als ein Gerichtverfahren gegen sie eingeleitet wurde, hat Golshifte Farahani den Iran für immer verlassen. Derzeit lebt sie in Paris.

Vor einigen Tagen wurden auf YouTube ein kleiner Film des französischen Figaro und Nacktfotos von Golshifte Farahani veröffentlicht, und das löste eine große Lawine an Diskussionen und Kommentaren aus, nicht nur in verschiedenen iranischen Zeitungen, sondern auch in Blogs und Webseiten der Opposition.

Golshiftes Eltern sind beide Künstler. Sie haben sich dem Druck gebeugt, sich von ihrer Tochter distanziert und haben gesagt, alles sei Photoshop. Golshifte entgegnete darauf: Nein, alles ist Realität, und veröffentlichte ihr Nacktfoto auf ihrer Facebook-Seite.

Inzwischen hat sich das iranische Publikum gespalten und zwei große Fronten gebildet. Tausende verteidigen Golschifte und meinen, sie sei die Alia Magda al-Mahdi des Iran. Sie schreiben, das sei ein Zeichen der Jugend im Iran. Sie haben den Hijab und den Islam satt – ebenso die frauenfeindliche Kultur und die Religion. Es gibt sehr viele Menschen, die Golshifte auf Facebook unterstützen, Tausende haben geschrieben: Wir sind bei dir...

Aber auch das islamische Regime hat reagiert. In Farsi News, Mashreghnews und anderen Zeitungen wurde gegen Golschifte Stellung genommen und eine große Anzahl von Reformisten und islamischen Nationalisten sowie Intellektuelle und Islamfreunde haben sie kritisiert: Wieso hast du so etwas getan? Das ist gegen Leute, die im Gefängnis sitzen und schadet diesen Leuten! Das Regime wird aggressiv, also was soll das? Diese Form der Kritik ist nicht gut, sie beleidigt Moslems, und....

Auf diese Argumente antworten am meisten junge Leute besonders aus dem Iran leidenschaftlich und vehement. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass sich nach 32 Jahren islamischen Regimes im Iran eine große Bewegung für Freiheit und Frauenrechte entwickelt. Golschifte gehört zu einer Generation im Iran, die nach Inkrafttreten des islamischen Regimes geboren wurde. Sie hat zwei Kulturen, zwei Leben gehabt. In einem Interview meinte sie einmal: Wir haben als Kinder gelernt, in der Öffentlichkeit etwas Anderes zu sagen und zu tun als zu Hause. Wir sind mit dieser Lüge aufgewachsen, dass unsere Eltern zu Hause Alkohol getrunken haben und gesagt haben, du darfst das nicht verraten...

Diese Generation hat die Beschränkungen, Lügen und Widersprüche satt, und Golschiftes Skandal hat gezeigt: Viele sind auf unserer Seite - also der Seite, die für ein freies und glückliches Leben für Mädchen steht.

Quelle: Mina Ahadi

Mitarbeit: Fiona Lorenz

Dresden brennt

2012-01-24T19:45:00.000+01:00

LINKE.Bayern: Säuberung der Partei?

2012-01-22T06:41:00.022+01:00

Bildmontage: HF

"Das Privatleben skandalisieren, sie öffentlich lächerlich machen: Im bayerischen Landesverband der Sozialisten kursiert ein Dossier zum Umgang mit unliebsamen Parteimitgliedern, das zum Sprengsatz werden könnte." Quelle Süddeutsche

"Der Text ist menschlich ekelerregend, politisch infam und offenbart gleichzeitig mehrere pathologische Störungen des oder der Autoren. Das Problem: Er trifft den Duktus linker Eiferer, den Ton umherirrender Wutlinker und die krude Logik des organisierten Unterdrückungsverlangen gegen Andersdenkende. Wer sich in den zahlreichen Foren einschlägiger Blogs der linken Szene mit Informationen versorgt, der mag sich an den einen oder anderen Teilnehmer solcher bisweilen bizarren Forumsdebatten erinnert fühlen. Vielleicht aber auch an einschlägige Feindlagenbestimmungen diverser K-Gruppen oder einfach nur an den Film „Das Leben der Anderen“.Zu Glauben, dass Linke so nicht denken, so nicht miteinander umzugehen vermögen, das ist in der Partei schon lange allein der Bundesschiedskommission vorbehalten, die meint in den hässlichen Parteiauseinandersetzungen entscheiden zu können, welcher Hassausbruch gerade justiziabel ist und welcher nicht. Ganz gleich wer sich am Ende als Urheber herausstellt. Viele Menschen, viele Wähler können sich schon sehr lange vorstellen, dass Linke genauso miteinander umgehen. Allein dies drückt vielmehr über die Krise der Partei aus als sinkende Umfragewerte oder verlorene Wahlen."

Quelle: Potemkin

Die Linksjugend ´solid hat schon reagiert: "Ungeachtet der Tatsache, dass ein solches Verhalten persönliche Konsequenzen haben muss, sehen wir die Ursache des Problems aber in einem gewissen politischen Umfeld, in dem sich überhaupt jemand bemüßigt fühlt, seine Genossen als vermeintliche politische Gegner derart auszuschalten. Denn seit Jahren herrscht in der bayerischen Linkspartei ein Klima der Angst vor, in der die Besetzung von Posten und Ämtern rigoros gegen innerparteiliche Minderheiten durchgedrückt wird, während politische Diskussionen und konstruktive Debatten gar nicht mehr gefragt sind." Quelle: Scharf links

Mir kommen diese Strategien in Bezug auf das Mobbing meiner Person zu meiner Zeit bei der Linkspartei Erlangen ziemlich bekannt vor.... .

Hier gibt es das Dokument in Gänze

Gegen linke Solidarität mit den Schlächtern von Syrien und Iran!

2012-01-14T12:13:00.003+01:00

„Kriegsvorbereitungen stoppen“ – so ist ein Aufruf überschrieben, der seit einiger Zeit im Internet zu finden ist. Unter den Unterzeichnern befinden sich die Linke-Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel, Eva Bulling-Schröter, Ulla Jelpke, Sevim Dagdelen, Annette Groth und Diether Dehm. Unterschrieben haben auch der Schauspieler Rolf Becker, die Publizistin Sabine Kebir sowie die ehemaligen linken bzw. PDS-Abgeordneten Norman Paech und Gerhard Zwerenz. -> Aufruf

Auf der Unterschriftenliste zum Aufruf finden sich die Namen von Verschwörungsideologen und Esoterikern, von Rechtspopulisten und deutschen Linken. -> DIE LISTE

Für den BAK Shalom von der Linksjugend, der die Unterzeichner auffordert, ihre Unterschriften zurückzuziehen, liegt die Hauptverantwortung bei den Regimen in Teheran und Damaskus, „die mit unglaublicher Brutalität gegen die eigene Zivilbevölkerung“ vorgehen. Er fordert die Linke insgesamt auf, sich „von ihrem Antiamerikanismus“ zu verabschieden – dieses Ressentiment werde auch von Assad und den Ayatollahs benutzt. -> Gegen linke Solidarität mit den Schlächtern von Syrien und Iran!

Ein erstaunlich deutlicher Leitartikel kommt von Christian Bommarius.:

"Sechs linke Bundestagsabgeordnete verbrüdern sich öffentlich mit dem Massenmörder Assad – eine Fortsetzung ihres antisemitischen Treibens. Die Linkspartei muss sie endlich vertreiben."

-> Leitartikel "Syrien und die LINKEN"

Fehlstart des Jahres

2012-01-11T20:43:00.001+01:00

Ein großer Wurf sollte es werden, als sich der bayerische Ableger der rechtspopulistischen Partei „Die Freiheit“ vor etwa einem halben Jahr gründete. Vor wenigen Tagen kündigten zahlreiche Mandatsträger diverser Landesverbände ihre Mitgliedschaft, unter anderem auch der gesamte bayerische Vorstand. Die Partei ist ziemlich am Ende.

Christian Jung, noch entschlossen, Foto a.i.d.a., Juni 2011

Eine albern wirkende „Mahnwache“ gegen Antisemitismus und ein paar amateurhafte Youtube Videos – viel mehr haben Christian Jung und seine Vorstellung von „Freiheit“ im letzten halben Jahr nicht gerissen. Selbst der Landesparteitag am 19. November geriet zur Farce, als den Parteimitgliedern kurz vor Veranstaltungsbeginn ein Hausverbot vom Wirt erteilt wurde. Unvergessen wird jedenfalls das im Schmollton vorgetragene Entrüstungsschauspiel von Jung bleiben, als sich der frisch gebackene Landesvorsitzende vor dem alternativen Zentrum „Kafe Marat“ in Szene setzte. Die junge Partei war in Bayern vornehmlich mit sich selbst beschäftigt. Ab Oktober eskalierte dann entgültig ein Richtungsstreit im Landesverband. Michael Stürzenberger (PI) wurde zeitweilig seinen Ämtern als Beirat und Pressesprecher enthoben, nachdem er sein „Thesenpapier gegen Islamisierung“ veröffentlicht hatte.

In diesem „Thesenpapier“ beschrieb Stürzenberger in Etappen, wie mit Menschen islamischen Glaubens in Deutschland zu verfahren sei. Unter anderem sah es einen Volksentscheid zum „Verbot des Islams“ vor. Das hieße bei entsprechendem Ausgang dann „abschwören oder abreisen“, konkretisierte Stürzenberger seinen Vorschlag. Später legte der PI-Grüppling noch nach: Eine „Ent-Islamisierung“ nach dem Vorbild der Entnazifizierung sei gegebenenfalls nötig. Der bayerische Vorstand der Partei erkannte in Stürzenbergers Äußerungen eine Haltung gegen die „verfassungsmäßige Grundordnung“, doch der Bundesvorsitzende Stadtkewitz stellte sich hinter Stürzenberger und diente ihm gar eine Kandidatur auf Bundesebene an.

Showdown beim Bundesparteitag
Beim 1. Bundesparteitag in Frankfurt am Main am 10. Dezember kandidierten daraufhin sowohl Stürzenberger als auch Jung, Letzterer für den Vorsitz. Jung gehörte zu einer Gruppe, die Marco Pino in seiner Austrittsbegründung euphemistisch „Realos“ nannte. Pino war ehemaliger hessischer Landesvorsitzender sowie Bundesvorstand der Partei „Die Freiheit“, bevor er letzte Woche seine Ämter niederlegte. Die „Realos“ orientierten sich an der sogenannten „Agenda für die Freiheit“, deren Urheber u.a. Jung ist. In der „Agenda“ ist freilich wenig Freiheitliches zu finden, sondern das Immergleiche, wie zum Beispiel die Forderung „Integrationsverweigerer“ und „Verfassungsfeinde“ auszuweisen, sowie Menschen ohne deutschen Pass abzuschieben, sobald sie mit dem Gesetz ins Gehege kämen.

Nichts anders ist die Auffassung der „Fundis“, zu denen Pinos Lesart nach Stürzenberger und Stadtkewitz zu zählen sind. Die beiden Lager unterschieden sich im Grunde nur in der Form ihres Auftretens. Während sich die sogenannten „Realos“ alle Mühe gaben, vermeintlich seriös in Erscheinung zu treten, um das sich staatstragend gebende Bürgertum zu ködern – was nicht gelang –, galt und gilt für die Hardliner das Credo: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt’s sich gänzlich ungeniert. Beim Bundesparteitag kam es dann zum Showdown. Stadtkewitz und Stürzenberger setzten ihren Kurs nach heftigen Debatten mit knapp 60 Prozent der Stimmen durch. Die bayerische Delegation schmiss hin. In seiner Ansprache betonte der alte und neue Vorsitzende Stadtkewitz siegesbewusst:

Wenn Geert Wilders die Einführung einer Kopflumpensteuer fordert, um sich damit Gehör zu verschaffen, wollen wir allen Ernstes dann mit Wilders über die Verfassungsmäßigkeit von Steuern auf Kopftücher als angeblich religiöses Symbol diskutieren? Nein, auch wir werden von Zeit zu Zeit überziehen müssen, sonst wird uns niemand hören.

Stürzenberger kommentierte nach der Wahl auf Facebook: „Einige von denen, dei jetzt gehen, waren offensichtlich in der falschen Partei. Sie wollten ihr einen Kurs aufdrängen, die nicht im Sinne von Geert Wilders gewesen wäre“ (Orthographie wie im Original).

Die „Realos“ verlassen die Partei
Nach der Wahl erfasste die randständige Partei eine heftige Austrittswelle, womit sie nun noch mitgliederschwächer ist, als sie es ehedem schon war. Selbst Teile des neu gewählten Bundesvorstandes traten zurück. Der gesamte bayerische und nahezu der ganze hessische Vorstand nahm den Hut, sowie der Landesvorsitzende aus NRW. Bislang ist kein Ende in Sicht. In seinem Bekennerschreiben begründet Jung seinen Austritt nur nebulös. Man habe sich in der Partei offenbar dafür entschieden, alle Köder selbst zu essen und den Fischen vorzuenthalten, verfasst der nun Parteilose deklamatorisch. Dennoch zeigt er sich hoffnungsvoll: Die „Auseinandersetzungen mit der Antifa“ sollten fortgesetzt werden. Immerhin sei es ein von ihm „entwickelter Ansatz“ gewesen, die Antifa „von jeglicher staatlicher/kommunaler Förderung abzuschneiden.“

Doch die Partei „Die Freiheit“ wird – zumindest in Bayern – keine Auseinandersetzungen mehr führen. Sie ist gescheitert und der ehemalige Landesvorsitzende Jung steht vor einem Scherbenhaufen. Für den Beamten wird es vermutlich kein Zurück ins Kreisverwaltungsreferat geben, mit Sicherheit wird er nicht mehr wie zuvor für „aufenthaltbeendende Maßnahmen“ zuständig sein. Eine gute Nachricht zum Jahresende.

Quelle: Schlamassel Muc

Beit Shemesh: Flash-mob protests segregation of women in Israel

2012-01-09T22:35:00.001+01:00

Comiclesung mit Ralf König

2012-01-04T18:18:00.003+01:00

Am 7. Februar 2012 wird um 20.00 Uhr im Fabersaal des Gewerbemuseums auf Einladung des hvd Nürnberg und der Mittelfranken-Gruppe der Giordano-Bruno-Stiftung Ralf König lesen, unter "Gottes Werk und Königs Beitrag".

Wer sich mal einen Eindruck verschaffen will, hier ist die Lesung von "Götterspeise" (es geht um die Abrahamgeschichte):

Wie ist das eigentlich mit dem Antizionismus?

2012-01-01T17:52:00.006+01:00

Auf den Transparenten steht: „Zionisten sind keine Juden“, „Zionismus ist Rassismus“ und „Orthodoxe Juden fordern die Anwesenheit internationaler Einheiten zu ihrem Schutz“.

Momentan macht in Israel eine Gruppe von ultraorthodoxen Haredi-Juden Ärger und sorgt für Proteste. Sogar Staatspräsident Shimon Peres rief zur Demo gegen diese Sekte auf, deren Vorstellungen von Gesellschaft, Demokratie und Gleichberechtigung denen ihrer benachbarten Muslimbrüder, der Hamas oder der Hizbullah entspricht.

Hier werden nochmal für Interessierte die Unterschiede zwischen den verschiedenen orthodoxen und nationalreligiösen Gruppen erklärt: Walfang in der Schweiz

Nun gehen diese Orthodoxen in die Offensive und erklären: Israel ist ein Apartheitstaat und sei rassistisch. Auf Transparenten steht: „Zionisten sind keine Juden“, „Zionismus ist Rassismus“ und „Orthodoxe Juden fordern die Anwesenheit internationaler Einheiten zu ihrem Schutz“. Polizisten wurden als „Nazis“ beschimpft.

„Was hier (in Israel) passiert, ist genau dasselbe, was in Deutschland passiert ist“, zitierte die Zeitung „Jerusalem Post“ einen der etwa 1500 Demonstranten. „Wir fühlen uns in Israel wie im Vorkriegsdeutschland“, wurde ein anderer Mann zitiert.

Vergleiche und Forderungen, die insbesondere bei der "Israelkritischen" Linken und Rechten gang und gäbe sind. Antizionismus sei schließlich kein Antisemitismus und man müsse doch kritisieren dürfen. Das Problem ist nun allerdings, dass diese Leute keine "guten" Zeugen abgeben. Solche Unterschiede werden allerdings bei den arabischen Terrororganisationen mit gleicher Zielsetzung und Ideologie nicht gemacht. Dort zeigt man sich dann gerne solidarisch. Warum eigentlich nicht jetzt auch? Gibt es jetzt "guten" und "schlechten" Antizionismus? Die Deppen von Neturai Karta laufen doch auch auf jeder Antiisrael-Demo mit, wie hier beim Al-Quds-Tag 2010 in Berlin. Man hat schon Schwierigkeiten, sie bei den Portraits von Ayatollah Chomeini auseinanderzuhalten ;)

Dazu möchte ich noch auf einen wichtigen Text von Uri Avnery verweisen, der schon vor einiger Zeit konstatierte:

"Die Jugendlichen der national-religiösen Fraktion verachten die lauwarme Religiosität ihrer Väter und bewundern die starke Religiosität der Orthodoxen. Die Jugendlichen der orthodoxen Fraktion werden von der nationalistischen Melodie verführt, im Gegensatz zu ihren Vätern, für die Israel ein Staat wie jeder Nicht-Judenstaat war, ein Staat, der gemolken wird. Die Quelle allen Übels ist natürlich die Ur-Sünde des Staates Israels, die Nicht-Trennung zwischen Staat und Religion, die auf der Nicht-Trennung von Nation und Religion basiert."

Zum al-Quds-Tag gibt es hier mehr Infos: http://noalquds.blogsport.de/

und Die Ideologie des Al Quds-Tages /// Dr. Wahied Wahdat-hagh

Islam ist Frieden

2012-01-01T17:26:00.008+01:00

Zum Thema "Meinungsfreiheit" hier mal ein paar Kommentare zu Cahit Kayas Vortrag "Glücklicher Leben ohne Islam letztes Jahr in Erlangen (es empfiehlt sich auch, die youtube-channels der Kommentatoren anzusehen...):

und ab in die hölle!

spätestens da wird ihr sehen welcher weg richtig war

und ihr würdet euch wünschen wollen, dass ihr den islam angenommen hättet

aber dann wird es leider zu spät sein,lies den koran und vergleiche es mit den andern büchern und du wirst sehen das es eindeutig der richtige und wahre weg ist!

möge allah euch rechtleiten oder vernichtien...

tawheed1985

Du Hund möge Allah dich vernichten dafür das du vor einer Kamera sitzt und es wagst von der Religion Allahs und der Ummah seines Gesandten schlecht sprichst.

Möge Allah deine Gesundheit nehmen und dich in dieser Welt sowie in der nächsten für ewigkeiten zu den WELTLICHEN HUNDEN UND ZU DENN HUNDEN DES CEHENEMS ZÄHLEN LASSEN.

ALLAHUMMA AMEEEN !

Alpa9un

Bruder ich kann deinen Zorn gut verstehen. Ich verfluche ihn zwar nicht, aber wende nichts dagegen ein, wenn du es tust. Das ist schließlich unser Recht, als Befolger der Wahrheit inshallah. Deine Abneigung gegen ihn ist maschallah gut, und auch, dass du ihn anprangerst! Salam aleikum.

joshuakucharski1

Und Wieviel Haben sie dir gegeben du pseudo Muslim 100 ??? 200 ??? Oder Sogar 500 ??' Solche Menschen wahren nie muslime sie assen immer schon al khansir schlugen ihre frauen und tranken das brenn wasser Audu Billah Minhoum !!!!!!!!!!

4evermarokko

Dieser Kafir will glücklicher leben?

Das soll er doch machen. Wie ein Schwanz der sprechen kann. Anik Abuk

Ussama7777

der hat geld bekomen und er wert seaine schtrafe bekomen inschallah

MsRazvan29

cahit allah soll dich bestrafen SEREFSIZ EHRENLOSER !!!

borsig40

der arme vallahi der tut mir leid ! überleben ? wenn ALLAH WILL WÜRDEST DU BEI DIESEM interview sterben trottel!

therock445

Ach, ja und noch was für unsere islamophilen Atheist*innen ;)

nicht wahr, Frau Sch*** ?

Die Krise kurz erklärt

2011-12-25T10:35:00.004+01:00

Tomasz Konicz 23.12.2011

Was Sie schon über die Krise wissen wollen, aber nie zu fragen wagten. Die etwas anderen FAQ zur kapitalistischen Dauerkrise

Haben Sie sich in der Dauerkrise schon häuslich eingerichtet? Können Sie noch den Überblick behalten, bei all den über uns zusammenbrechenden Schuldenbergen? Für alle, die endlich im Krisendickicht durchblicken wollen, hier nun ein ganz besonderer Service: Werden Sie in wenigen Minuten zum Krisenexperten und Bescheidwisser, mit den großen FAQ zur Krise - diesmal mit verbesserter Kapitalismuskritikformel! In wenigen Antworten auf selbst erfundene Fragen werden die Krisenursachen benannt und die häufigsten Krisenmythen entlarvt. Der Clou dabei: Am Ende einer jeden Antwort finden sich Links zu Texten, die weitergehende Infos und Hintergründe zu den entsprechenden Themenkomplexen bieten. Soviel Krise war noch nie - jetzt neu mit krisenbedingter Zufriedenheitsgarantie!

Überall türmen sich gigantische Schuldenberge auf. Wer ist nun schuld an der gegenwärtigen Schuldenkrise? Die faulen Südeuropäer oder unsere gierigen Banker?

Statt nach "Schuldigen" müssen wir nach den systemischen Ursachen der Verschuldungsdynamik suchen. Diese gigantischen Schuldenberge sind in den vergangenen Jahrzehnten entstanden, weil sie notwendig waren, um den Kapitalismus überhaupt funktionsfähig zu erhalten. Ohne Schuldenmacherei zerbricht das System an sich selbst. Private und/oder staatliche Verschuldung stellt im zunehmenden Maße eine Systemvoraussetzung dar, ohne die der Kapitalismus nicht mehr reproduktionsfähig ist.

Im Endeffekt ist es egal, ob der Staat, die private Wirtschaft oder die Konsumenten sich verschulden: Gemeinhin stimuliert diese kreditgenerierte Nachfrage die Konjunktur und führt zu weiterem Wirtschaftswachstum. Ob nun der amerikanische Staat neue Marschflugkörper ordert, in Spanien zur Spekulationszwecken neue Ferienhäuser gebaut oder in Osteuropa Konsumentenkredite vergeben werden: All diese Aktionen generieren Nachfrage, schaffen Arbeitsplätze und beleben die entsprechenden Industriezweige. Wenn die Verschuldungsdynamik stark genug ist, dann entsteht eine sogenannte Defizitkonjunktur. Hierbei handelt es sich um einen Wirtschaftsaufschwung, der durch das Anhäufen von Schulden, also von Defiziten, getragen wird.

Wir müssen uns nur vergegenwärtigen, dass die Kreditaufnahme eigentlich einen Wechsel auf die Zukunft darstellt, bei dem Finanzmittel im Hier und Jetzt zur Verfügung gestellt werden, die erst später vom Kreditnehmer erwirtschaftet und zurückgezahlt werden müssen. Und diese Kredite werden ja für Investitionen, Bautätigkeit oder Konsum aufgewendet. Somit schafft die Verschuldung eine zusätzliche, kreditfinanzierte Nachfrage, die stimulierend auf die Wirtschaft wirkt.

Es waren gerade diese Defizitkonjunkturen, die in der Epoche vor Ausbruch der Weltwirtschaftskrise in 2008 als maßgeblicher Motor der Weltwirtschaft fungierten. Hierbei handelt es sich um einen langfristigen, graduell an Intensität gewinnenden Prozess, der zeitgleich mit der Durchsetzung des Neoliberalismus und dem Aufstieg des Finanzsektors in den 80er Jahren des 20. Jahrhunderts einsetzte. Diese mit der Expansion der Finanzmärkte einhergehende Verschuldungsdynamik ging mit der Ausbildung von gigantischen Spekulationsblasen auf dem Finanzsektor einher, die ebenfalls - bis zu ihrem Zusammenbruch - stimulierend auf die Wirtschaft wirkten. Hier sind insbesondere die zwischen 2007 und 2008 geplatzten Immobilienblasen zu nennen, die ja vielfältige belebende Effekte auf die Industrie zeitigten, da sie ja mit realer Bautätigkeit einhergingen.

Es verschuldeten sich aber nicht alle Länder gelichmäßig: Die stärksten Defizitkonjunkturen - mitsamt den einhergehenden Schuldenbergen - bildenden mit weitem Abstand die USA aus, gefolgt von Südeuropa, Osteuropa, Irland und Großbritannien. Diese Länder und Regionen wiesen immer weiter ansteigende Leistungsblianz- und/oder Handelsdefizite aus, während sie zugleich eine fortschreitende Deindustrialisierung erfuhren.

Daneben bildete sich in einem scharfen Verdrängungswettbewerb eine Reihe von Ländern aus, die enorme Handelsüberschüsse erwirtschaften konnten und weiterhin über einen nennenswerten Industriesektor verfügen. In diesem Zusammenhang müssen China, Deutschland, Japan oder Südkorea genannt werden. Diese Länder konnten vermittels ihrer Handelsüberschüsse von den Verschuldungsprozessen in den USA oder Südeuropa profitieren, ohne sich selber verschulden zu müssen. Die enormen globalen und europäischen "Ungleichgewichte" in den Handelsbilanzen sind genau auf diese Entwicklung zurückzuführen.

Der Kapitalismus als ein Weltsystem kann ohne diese Defizitkonjunkturen und die damit einhergehenden Ungleichgewichte nicht mehr funktionieren: Sobald die - private oder staatliche - kreditgenerierte Nachfrage wegbricht, setzt eine sich selbst verstärkende Abwärtsspirale ein, in der Überproduktion zu Massenentlassungen führt, die wiederum die Nachfrage senken und weitere Entlassungswellen nach sich ziehen.

Weitere Informationen:

Das Ende des "Goldenen Zeitalters" des Kapitalismus und der Aufstieg des Neoliberalismus

Explosionsartige Ausweitung der Finanzmärkte in der Clinton-Ära

Von der Immobilienspekulation zum Zusammenbruch der globalen Defizitkonjunktur

Wieso sollte der Kapitalismus, der als eine auf höchstmögliche Effizienz ausgelegte Wirtschaftsweise gilt, nicht mehr ohne Schuldenmacherei funktionieren? Was ist die Ursache dieser angeblichen Abhängigkeit des kapitalistischen Weltsystems vom Kredit?

Es ist gerade diese in den vergangenen Jahren immer weiter gesteigerte betriebswirtschaftliche Effizienz, die den Kapitalismus auf volkswirtschaftlicher Ebene in einen regelrechten Verschuldungszwang treibt. Das System ist zu produktiv, um weiterhin seine Reproduktion innerhalb seiner Produktionsverhältnisse ohne Defizitbildung aufrechterhalten zu können.

Frei nach Marx ließe sich zusammenfassen: Die Produktivkräfte sprengen gerade die Fesslen der Produktionsverhältnisse. Diese kapitalistische Systemkrise ist also tatsächlich eine Krise des Kapitals. Das Kapital muss hier bei als ein soziales Verhältnis, als ein Produktionsverhältnis begriffen werden: Der Unternehmer investiert sein als Kapital fungierendes Geld in Maschinen, Arbeitskräfte und Rohstoffe, um in Fabriken hieraus neue Waren zu schaffen, die mit Gewinn auf dem Markt verkauft werden. Das hiernach vergrößerte Kapital wird in diesem uferlosen Verwertungsprozess des Kapitals reinvestiert, um wiederum noch mehr Waren herzustellen. Dieser Prozess der Akkumulation oder Verwertung von Kapital funktioniert nicht mehr ohne die besagte Schuldenmacherei.

Um diese Diagnose vollauf verständlich zu machen, müssen die berühmten Widersprüche kurz dargelegt werden, die der kapitalistischen Produktionsweise innewohnen. Neben dem bekannten Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit prägt das System noch eine weitere fundamentale Unvereinbarkeit, die einen permanenten Strukturwandel zur Folge hat.

Obwohl Lohnarbeit die Substanz des Kapitals bildet, strebt das Kapital zugleich danach, die Lohnarbeit möglichst weitgehend durch Rationalisierung aus dem Produktionsprozess zu verbannen: Es ist eine Art Wettlauf mit den Maschinen. Die Marktkonkurrenz zwingt die Unternehmer in allen Industriezweigen dazu, ihre Produktion dank wissenschaftlich-technischer Innovationen immer weiter zu rationalisieren, sodass die Beschäftigung in den Wirtschaftszweigen immer weiter fällt, die schon längere Zeit etabliert sind und deren Märkte schon erschlossen sind.

Der gleiche technische Fortschritt, der zum Arbeitsplatzabbau in den etablierten Industriezweigen führt, lässt aber auch neue Industriezweige entstehen. Schon immer gab es in der Geschichte des Kapitalismus einen Strukturwandel, bei dem alte Industrien verschwanden und neue hinzukamen, die wiederum Felder für Investitionen und Lohnarbeit eröffneten. Folglich ist die Geschichte des Kapitalismus durch eine Abfolge von Leitsektoren der Wirtschaft gekennzeichnet, die als Akkumulations-, Konjunktur-, und insbesondere Beschäftigungslokomotiven fungierten: Textilindustrie, Schwerindustrie, Chemie, Elektroindustrie, Fahrzeugbau.

Dieser Strukturwandel funktioniert aber mit dem Aufkommen der dritten industriellen Revolution der Mikroelektronik und Informationstechnologie nicht mehr. Die IT-Industrie schafft zwar Arbeitsplätze, aber ihre Technologien und Produkte erfahren eine gesamtwirtschaftliche Anwendung, bei der im Zuge von Rationalisierungsmaßnahmen weitaus mehr Arbeitsplätze verschwinden. Es findet ein Prozess des Abschmelzens der Lohnarbeit innerhalb der Warenproduktion statt: Immer weniger Arbeiter können in immer kürzerer Zeit immer mehr Waren herstellen.

Die avancierten kapitalistischen Gesellschaften gerieten folglich in die Krise der Arbeitsgesellschaft, die mit steigender Arbeitslosigkeit, allgemeiner Prekarisierung und/oder einem stagnierenden Lohnniveau einhergeht. Zugleich steigen mit dem technischen Niveau der Produktion die Aufwendungen für Infrastruktur, Bildung oder Produktionsinvestitionen, was wiederum die Massennachfrage und/oder die Unternehmensgewinne belastet. Die gesamtgesellschaftlichen notwendigen Investitionen zur Aufrechterhaltung der Akkumulation von Kapital wachsen immer weiter an, wodurch das Verhältnis zwischen profitabler Kapitalverwertung und den hierfür notwendigen Aufwendungen sich zugunsten der Letzteren verschiebt.

Die wahren Krisenursachen liegen also konträr zu der populistischen Parole, wonach die Bevölkerung der Schuldenländer Europas oder der USA "über ihren Verhältnissen" gelebt habe. Es verhält sich gerade umgekehrt: Der Kapitalismus hat ein derartig hohes Produktivitätsniveau erreicht, dass er nur noch durch ein "Leben über den Verhältnissen", also durch Schuldenmacherei eine Zeit lang eine Art Zombieleben führen kann - bis zum großen Crash.

Weitere Informationen:

Krisenmythos Griechenland

Roboter statt Arbeiter

Der Wettlauf mit den Maschinen

Ein Leichnam regiert die Gesellschaft

Vielleicht sind wir alle schon die Insassen eines Gesamt-Irrenhauses

Von Schulden und Jobs

->> Nächste Seite

Welche Rolle spielen die Finanzmärkte? Es heißt doch überall, die bösen "Bankster" haben uns die Krise mit ihrer maßlosen Gier eingebrockt

Wieso bildet Europa derzeit das globale Krisenzentrum, obwohl andere Staaten - wie etwa die USA - ähnlich hoch verschuldet sind?

Wie schlimm wird die Krise werden? Worauf müssen wir uns einstellen?

Butter bei die Fische

2011-12-23T14:06:00.029+01:00

Zurück zu Frau Schiffer. Für sie und ihre Freund*Innen im Geiste der Islamophobie scheint alles Islamkritische irgendwie "Hetze" zu sein. Der Schriftsteller und Publizist Henryk M. Broder bezeichnete sie mal als "Kröver Nacktarsch mit Doktortitel". Ein gutes Beispiel liefert die Erlanger FriedensfreundIn Dr. Andreas Richter, der in einer Mail vom 22. Dezember schrieb:

"Liebe FriedensfreundInnen, ein aktueller Artikel im ND zur Hetze bis zur Morddrohung gegen Sabine Schiffer. Leider gibt es auch in Erlangen Menschen, die mit ihrer Hetze das entsprechende Klima schaffen. Viele Grüße, Andreas"

Nun, liebe FriedensfreundIn Dr. Richter, das Strafgesetzbuch bietet ausreichend Handhabe gegen Volksverhetzung.:

Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Lieber Dr. Richter, mir selber sind keine Fälle aus Erlangen bekannt, die diese Tatbestandsmerkmale erfüllen, offenbar wissen Sie mehr. Darum bitte ich Sie eindringlich und inständig, schreiten Sie zur Tat und schweigen Sie nicht länger! Die Adresse der Staatsanwaltschaft Erlangen-Nürnberg lautet:

Hausanschrift Mozartstr. 23 91052 Erlangen

Telefon +49 (0)9131 782-01

Telefax +49 (0)9131 782-480

E-Mail poststelle@sta-nfue.bayern.de

Nun sollten Sie, lieber Friedensfreund*in Dr. Richter entweder tätig werden, oder fürderhin von "Hetze" in Erlangen schweigen. Für Feinde der Demokratie und der Meinungsfreiheit gilt ein alter Kampfspruch:

¡No pasarán!

PS, Lieber Friedensfreund Richter, wir sehen uns in Sachen "Heinze vs. Richter" ja bald vor dem OLG Nürnberg! ;))

btw, Muskatnuss, Herr Dr. Richter! Muskatnuss!

Meinungsfreiheit, die ich meine

2011-12-23T01:00:00.004+01:00

Unsere Erlanger Medienverantwortliche Frau Dr. Schiffer bekommt nicht nur

wegen möglicher Gefälligkeitsgutachten oder aufgrund ihres "elaborierten

Obskurantismus" Kritik, sondern wohl auch Drohungen von irgendwelchen

gewaltaffinen MitbürgerInnen. Unter dem Titel "Im Fadenkreuz der

Rechtspopulisten" schreibt Susann Witt-Stahl in der Zeitung "Neues Deutschland"

über einen etwas seltsamen Anzeigenverlauf bezüglich einer "Todesdrohung".

Die witt-stählerne Susanne, ihre These von "Israel, Judentum und Antisemitismus als Joker im

Kampf für die Hegemonie des Westens", über die „Antisemitismus-Falle“ philosophiert und der Kampf anderer "Linker" um die Befreiung der Deutschen vom"Judenknacks" ist an sich ein eigenes Thema, das lass ich erstmal.

Gewaltdrohungen jedenfalls sind nicht lustig sondern strafbar, schließlich leben wir in einem demokratischen Rechtstaat,der insbesondere die Meinungsfreiheit unter grundgesetzlichen Schutz stellt."Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort,Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten." sagt das Grundgesetz.

Nun hat Frau Schiffer sicherlich ein gespaltenes Verhältnis zur Meinungsfreiheit (für andere), »Meinungsfreiheit neu zu definieren« forderte sie in einem Artikel der Süddeutschen Zeitungim Hinblick auf ihr Lebensunterhaltsthema Islamkritik und Islamophobie.

Mit Drohungen von Gewalt gegen publizistisch Tätige oder gar deren Durchführung hingegen zeichnen sich die eher totalitärideologischen und politisch-religiösen Fanatiker aus. Siehe die Fälle Salman Rushdie, Aydaa Hirsin Ali oder Theo van Gogh als Opfer religiös motivierter islamischer Gewalt aufgrund ihrer aufklärerischen, publizistischen Tätigkeit und Islamkritik. Nun erhalte ich selber auch öfters "Liebespost", unlängst erst schrieb mir ein Fan:

"Du Hund möge Allah dich vernichten dafür das du vor einer Kamera sitzt und es wagst von der Religion Allahs und der Ummah seines Gesandten schlecht sprichst. Möge Allah deine Gesundheit nehmen und dich in dieser Welt sowie in der nächsten für ewigkeiten zu den WELTLICHEN HUNDEN UND ZU DENN HUNDEN DES CEHENEMS ZÄHLEN LASSEN. ALLAHUMMA AMEEEN !"

Nun ja, gemeint war nicht ich direkt, sondern mein Kollege Cahit Kaya von

den exMuslimen Österreichs. Ich hatte lediglich ihm eine Veranstaltung zum

Thema "Glücklicher leben ohne Islam" organisiert. Aber so ist das halt mit dem Impressum ;)

Die DVD dazu kann übrigens bei mir bestellt werden. Sehrsehenswert ist übrigens sein aktuelles TV-Projekt " Es werde Licht", die erste und einzige säkular-humanistische Fernsehsendung im deutschsprachigen Raum.

Mit der Zulässigkeit von Religionskritik haben es viele ihre islamophilen KollegInnen ohnehin ebenfalls nicht so und fordern dauernd: "Respect!"

Deshalb gilt:

Rechts, rechter, am rechtesten– oder: Linkssein nach Auschwitz

2011-12-19T11:27:00.004+01:00

Eine veröffentlichte Liste der „Top-Ten-Antisemiten“ des Simon Wiesenthal Centers sorgt für Empörung und Unruhe. Eine Gastbeitrag von Katharina König, Landtagsabgeordnete der Linken in Thüringen.

Sie fordert den Parteiausschluss von Antisemiten aus der Partei DIE LINKE

Weiterlesen hier-> Quelle: Ruhrbarone

Wer an der Seite Israels steht, muss nicht links sein. Wer nicht an der Seite Israels steht, kann nicht links sein.

ein Kommentar von Dr. Werner Jurga

Das Simon-Wiesenthal-Center sei eine „Propagandaagentur der rechtesten und schäbigsten Regierung, die Israel je hatte“. Das jedenfalls findetHermann Dierkes, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Duisburger Stadtrat. Dass er uns diese Einschätzung erst jetzt zukommen ließ, obgleich das Simon-Wiesenthal-Center jedes Jahr eine Liste mit auffällig gewordenen Antisemiten veröffentlicht, ist verständlich. Denn in diesem Jahr wurde Dierkes selbst auf dieser „Top-Ten-Liste“ berücksichtigt. Beschäftigen wir uns also in der Sache mit Dierkes´ Einschätzung! Zum einen behauptet er, die Koalition Netanjahu / Lieberman sei die „rechteste und schäbigste Regierung, die Israel je hatte“, und zum anderen, dass das Wiesenthalcenter eine Propagandaagentur ebendieser sei.

Mit letzterer Behauptung ist Dierkes stets schnell zur Hand, wenn ihm der Antisemitismus-Vorwurf gemacht wird. Eine „Agentur“ bzw. ein „Agent“ bietet ja seine Dienste nicht kostenfrei an; folglich argwöhnte Dierkes selbst in meinem Fall, dass sich der Staat Israel meine freundliche Kommentierung etwas kosten ließe. Dies ist zu meinem Bedauern (bislang) nicht der Fall, und falls es sich wider Erwarten ändern sollte, werde ich es weder Herrn Dierkes noch Sie wissen lassen. Schon allein deshalb, weil ich dies gar nicht tun müsste; ich will ja von niemandem gewählt werden. Wie auch immer: das Simon-Wiesenthal-Center sei eine Agentur, mithin böse, während Simon Wiesenthal selbst „Nazi-Massenmörder aufgespürt und ihrer gerechten Strafe zugeführt hat“, wie Dierkes zutreffender Weise anmerkt, irgendwie eher gut war.

Das Center habe folglich „den Namen von Simon Wiesenthal missbraucht“, findet Dierkes, der nur allzu gut weiß, dass Tote sich nicht dagegen wehren können, zu Opfern ihrer Interpreten zu werden. Der allerdings bei dieser Bezichtigung übersehen haben muss, dass das Wiesenthalcenter bereits 1997 seine Arbeit aufgenommen hatte, übrigens unter der gleichen Leitung wie heute, und dass Simon Wiesenthal sich erst im Jahr 2003 zur Ruhe gesetzt hatte, bevor er 2005 verstarb. Nein, der legendäre „Nazijäger“ hatte nicht einen „Missbrauch“ seines Namens gleichmütig hingenommen; im Gegenteil: Simon Wiesenthal empfand es als große Ehre, dass das Center nach ihm benannt wurde. Mit dessen – damaligem wie heutigem – Leiter Marvin Hier war Wiesenthal eng befreundet.

Die gegenwärtige Regierung sei die „rechteste und schäbigste Regierung, die Israel je hatte“, befindet Hermann Dierkes, und tatsächlich: die Koalition Netanjahu / Lieberman steht ziemlich weit rechts. Und, wie ich finde: gefährlich weit rechts. Freilich muss Dierkes uns nicht wissen lassen, welche der früheren israelischen Regierungen er, um nicht zu sagen „links“, sagen wir mal: nicht ganz so rechts gefunden hatte. Die Vorgängerregierung dürfte es wohl kaum gewesen sein; die war nämlich im Amt, als Dierkes Israel mit einem Kaufboykottaufruf belegt hatte. Dass ihm die – noch früheren – sozialdemokratischen Regierungen gefallen hätten, muss ebenfalls bezweifelt werden. Denn bekanntlich hatten erst rechte Regierungen damit begonnen, von Israel besetzte Gebiete zu räumen (Südlibanon, Gaza).

Diese Gebiete wurden dann – gleichsam zum Dank – von den vom Iran finanzierten und von Dierkes geschätzten Terrororganisationen Hisbollah und Hamas unverzüglich in Raketenabschussbasen verwandelt. Nein, israelische Regierungen können für Dierkes qua definitione gar nicht links sein; sie sind für ihn entweder rechts oder noch rechter oder, wie in diesem Fall, am rechtesten. Oder, synonym: schäbig, schäbiger, am schäbigsten. Nur komisch, dass Simon Wiesenthal zu seinen Lebzeiten niemals als Kritiker des „Apartheidstaates“, wie Dierkes geschmackvollerweise zu sagen pflegt, in Erscheinung getreten ist. Tote können sich nicht gegen ihre Interpreten wehren; sie können nichts dagegen machen, wenn ihr Name von Feinden ihrer Ideen missbraucht wird.

„Jeder kann z.B. durch den Boykott von israelischen Waren dazu beitragen, dass der Druck für eine andere Politik verstärkt wird“, wusste Hermann Dierkes auf einer Parteiveranstaltung in Duisburg-Hamborn zu erzählen – bereits im Februar 2009, als die israelische Regierung noch nicht ganz so rechts und noch nicht ganz so schäbig war.Die Empörung nicht weniger, die sich an das unselige „Kauft nicht bei Juden!“ erinnert fühlten, konterte er mit dem aufklärerischen Hinweis: „Das hat mit Antisemitismus nichts zu tun.” Denn Judenfeindlichkeit, das weiß ja jeder, ist rechts. Dierkes dagegen, das sagt ja schon der Name seiner Partei, ist links und als solches selbstverständlich gegen die israelische Regierung, weil die ja rechts ist. Jedeisraelische Regierung. Immer. Und deshalb sei auch – Dierkes besteht darauf – der „bewaffnete Kampf“ nicht nur zulässig, sondern geboten.

Der bewaffnete Kampf – logisch, das geht ja gar nicht anders – gegen Israel; denn wie bitteschön wollen Sie gegen eine Regierung bewaffnet kämpfen?! Nun gut, nicht Sie sollen gegen Israel in den Krieg ziehen, auch nicht Hermann Dierkes selbst, sondern die um ihre Befreiung kämpfenden Palästinenser. Also in erster Linie die den von Israel geräumten Gazastreifen beherrschende Hamas, „die den Staat Israel mit terroristischen Mitteln beseitigen und einen islamisch-theokratischen Staat in Palästina errichten will“ (Wikipedia). Denn die im Libanon operierendeHisbollah ist zwar die „Partei Gottes“, aber keine palästinensische Truppe. Und beide Vereine – Hamas wie Hisbollah – sind, was ihre programmatische Agenda betrifft, auch nicht politisch links im engeren Sinne, dafür aber ganz entschieden gegen Israel. Und Israel – so weit waren wir schon – ist rechts. Immer.

Wer oder was aber ist „links“? Was bedeutet Linkssein eigentlich? Sagen wir: in Hinblick auf das Judentum und im Hinblick auf den Staat Israel. Beide Aspekte lassen sich, auch wenn Herr Dierkes und Andere sich dies so wünschen, nicht so ganz voneinander trennen, weil Israel, der Judenstaat, nun einmal ganz überwiegend aus jüdischer Bevölkerung besteht, und weil darüber hinaus für Juden in aller Welt das Wissen um eine Heimstätte für den Fall, dass in ihrem Land der Antisemitismus mörderische Dimensionen annimmt, eine fundamentale Bedeutung hat. Antisemitische Exzesse durchziehen – nicht nur in Europa – die Weltgeschichte. Die fabrikmäßige Organisation des Holocausts als millionenfacher Massenmord stellt als Gipfel dieser Entwicklung eine historische Einmaligkeit dar.

Die Gründung des Staates Israel ist auch eine Antwort auf Auschwitz. Und Linkssein bedeutet nach Auschwitz, zumal in Deutschland, dass die Bekämpfung der Judenfeindlichkeit und die Solidarität mit dem Judentum irreversibel an erster Stelle jeglichen Engagements für Humanität und Emanzipation stehen muss. Der „Sozialismus der dummen Kerls“, wie Bebel, der Begründer der organisierten sozialdemokratischen Arbeiterbewegung in Deutschland, den Antisemitismus bezeichnet haben soll, hatte die Umrisse einer Ideologie angenommen; in Auschwitz bewahrheiteten sich die Befürchtungen Bebels (vgl. taz – aktuell in Hinblick auf Osteuropa). Dass sich nach Auschwitz die „dummen Kerls“ gleichsam in Luft aufgelöst hätten, wird niemand ernsthaft behaupten wollen.

Dabei gilt es „dem jedoch immer noch verbreiteten Irrglauben, `Linkssein´ verleihe Immunität gegen antisemitische Einstellungen, … entgegenzutreten“, schrieb Katharina König, Landtagsabgeordnete der Linken in Thüringen, gestern bei den Ruhrbaronen aus Anlass der jüngsten Äußerungen ihres Genossen Dierkes. Oder, um die ehemalige Juso-Chefin Franziska Drohsel zu zitieren: „Auch hier gilt es ohne Scheuklappen auch im eigenen politischen Lager kritikwürdige Denkmuster anzugreifen und für progressive Politikansätze zu streiten. Antisemitismus ist ein Übel, das bekämpft werden muss – egal wer es artikuliert und vertritt.“ Und zum Verhältnis der deutschen Linken zu Israel schreibt Drohsel: „Auch die Betrachtung des Nahostkonfliktes von links ist oft mit Vorsicht zu genießen.“

Als „völlig irrwitzig“ bezeichnet die damalige Juso-Vorsitzende „die Argumentation, wenn Israel `kolonialistische´ Bestrebungen oder der – sicher zum Teil kritisierbaren – israelischen Sicherheitspolitik Verbrechen vorgeworfen werden, die mit denen der nationalsozialistischen Kriegs- und Besatzungspolitik vergleichbar seien.“ Dierkes vergleicht, achtet aber sorgsam darauf, nicht völlig gleichzusetzen. Israels „Mittel und Methoden gegen die Palästinenser“ seien, so Dierkes, „verdammt nahe dran an dem, was die Nazis in den dreißiger Jahren getrieben haben“. Ganz schön clever, fast schon gerissen, sollte man meinen; dennoch konnte die Bauernschläue des Duisburger Kommunalpolitikers die Parteifreundin aus Thüringen nicht blenden.

„Die Geschichtslosigkeit von Teilen der deutschen Linken nach Auschwitz“, schreibt Katharina König, „ist beschämend und verachtenswert. Der Vergleich aktueller israelischer Politik mit der Politik des Nationalsozialismus ist nicht zuletzt aufgrund der EU-Arbeitsdefinition zu Antisemitismus als solches zu benennen. Allein diese eine Äußerung entlarvt Dierkes als das, was er ist: ein Antisemit.“ Wer, wie Katharina König, von Neonazis aus dem Erzgebirge bedrängt wird, fällt nicht auf das Gefasel eines Revoluzzers herein, der in der Lokalpolitik mit dem Landesinnenminister koaliert, sich aber auf der Straße beim Predigen des bewaffneten Kampfes selbst in Ekstase redet. Linkssein in Thüringen härtet ab, macht aber auch ziemlich hart.

Katharina König, gestern bei den Ruhrbaronen, eindeutig gemünzt auf Hermann Dierkes: „Wir als Partei `Die Linke´ erheben namentlich und programmatisch den Anspruch, uns gegen Rassismus, Neonazismus und Antisemitismus zu stellen … Die Argumentationsgrundlage ist eindeutig. Lassen wir ihr die entsprechenden Handlungen folgen. Setzen wir dem Pluralismus die Grenzen, welche der Name `Die Linke´ implizit beinhaltet: Verweisen wir Antisemiten auch aus der Partei `Die Linke´.“ Eine Angelegenheit der Linkspartei, und wer wäre ich, mich einzumischen in innere Angelegenheiten?! Aber zum Thema „Linkssein nach Auschwitz“ werde ich so viel sagen dürfen: Wer an der Seite Israels steht, muss nicht links sein. Wer nicht an der Seite Israels steht, kann nicht links sein.

Milderungsgrund Systemveränderung

2011-12-11T09:01:00.002+01:00

Wir können nicht oft genug vor den totalitären und extremistischen Kräften in unserem Lande warnen. Gerade die Gewerkschaft ver.di und ihre engagierten Mitglieder gehen beispielhaft voran, wenn es um den Kampf gegen Rechtsextremismus geht. Aus bitterem Erleben wissen die Gewerkschaften, dass es nur in Demokratien möglich ist, für eine Verbesserung der Lage der abhängig Beschäftigten und der Arbeitslosen zu kämpfen, ohne ins Gefängnis gesteck, gefoltert oder getötet zu werden.

Hunderte ermordete Gewerkschafter*innen jedes Jahr legen ein trauriges Zeugnis davon ab. Ob Nazideutschland, die DDR, UdSSR, Nordkorea, Iran oder andere demokratiefeindliche Staaten: Immer sind Gewerkschafter*innen die Leidtragenden.

Umso schlimmer ist es, wenn in Gewerkschaftspublikationen (verdi bei der Stadtverwaltung Erlangen) zu lesen ist:

"So verwerflich oder so völlig jenseits von Gut und Bösen Verbrechen der Linken sein mögen, es ging und geht dabei immer um Systemveränderungen."

Ganz klar: Wenn es um "Systemveränderungen" geht, gelten mildernde Umstände. Sind die Briefbomben an Ackerman und andere nun "Systemveränderung"? Die RAF-Morde an Polizisten, Berufskraftfahrern, Passanten und Managern damit erklärlich? Mir stellt sich allerdings die Frage, warum man dann auf die Nazis einschlägt? Auch denen geht es um Systemveränderungen, die wollen sogar den Kapitalismus abschaffen!

"Antikapitalismus: Ist in einer krankenden Zeit, in der Kapitalismus – Sinnbild für den Feind der Völker geworden ist, einer der wichtigsten Bestandteile unseres Widerstandes geworden." sagen die Nationalen Sozialisten aus Amberg. Wer will, kann diese Leute googeln, ich verlinke sie nicht.

Hier zeigt sich deutlich die Neigung, Verbrechen gegen Menschen zu relativieren und im Rahmen von "Systemveränderung" auf mildernde Umstände zu plädieren. In unserer Demokratie kann in allgemeinen, freien, geheimen und gleichen Wahlen das System verändert werden. Jede demokratische Partei darf um die Zustimmung der Bevölkerung zu ihrem Programm werben.

ver.di bei der Stadtverwaltung sollte diese Passage deutlich klarstellen.

Lesetip: "Vom hilflosen Antifaschismus zum hilflosen Antisemitismus"

Das Versuchslabor der Sabine S.

2011-12-10T13:19:00.008+01:00

"Frau S. und Herrn J. verbindet der Kampf gegen Rechtsextremismus. Doch während die Medienpädagogin so ihre Probleme mit dem Konzept der Meinungsfreiheit hat, bietet ihr der Radiomann eine Bühne. Klingt irre, ist das Resultat auch." -> Weiterlesen beim Onlinemagazin "The European"

Ein Artikel der Münchner Bloggerin Jennifer Pyka über unsere Erlanger medienverantwortliche Frau Dr. Schiffer

btw kann man mal wieder auf einen Artikel verweisen: "Von Windbeuteln in der Medienwelt"

Update: "Die verantwortungsvolle Medienpädagogin Dr. Sabine Schiffer setzt bei Twitter zum Gegenschlag an und punktet mit einer grandiosen Bauchlandung, indem Sie als Beleg für Ihre "Zensurthese" Texte anführt, die Sie selbst geschrieben hat." so Bloggerin Jennifer Pyka

Ein Kommentator dazu: Auch Eigentore sind Treffer :-))))))

Bremer Linke boycottiert mal wieder Israel

2011-11-29T08:56:00.014+01:00

Deutschland fehlt eine Gesamtstrategie im Kampf gegen den alltäglichen Antisemitismus. Zu diesem Schluss kommt der erste Bericht einer Expertenkommission. Sagt die taz

"Scharf kritisiert wird in ihrem nun vorgelegten ersten Bericht der Umgang der Schulen mit dem Antisemitismus. Dort werde das Thema fast nur mit Bezug auf den Holocaust behandelt. Damit erscheine der Antisemitismus als ein "ausschließlich den Nationalsozialisten zuzuordnendes Phänomen, das 1933 quasi aus dem Nichts erschien und 1945 wieder verschwand".

Viele Lehrer hätten zudem oft hohe moralische Erwartungen von ihren Schülern und verlangten von ihnen eine große Betroffenheit. Diese Haltung überfordere die Schüler und könne zu einer Abneigung nicht nur gegenüber dem Thema NS-Geschichte, sondern auch gegenüber Juden führen - also einen "Antisemitismus wegen Auschwitz" erzeugen.

Nach Ansicht der Experten müssten Pädagogen jedoch viel stärker auf Themen eingehen, in deren Kontext sich heute antisemitische Einstellungen zeigen könnten, allen voran der Nahostkonflikt. Aber auch bei der Kritik am Kapitalismus von links gebe es mögliche "Anknüpfungspunkte für Antisemitismus" - etwa wenn gegen das Finanzkapital und gierige Wall-Street-Banker polemisiert wird."

Eben diesem Expertenrat folgt nun Bremen, was allerdings den Bremer Linken nicht recht ist.

"Mit einer Mahnwache protestierten am 21. November verschiedene, auch palästinensische Gruppen, gegen den von der israelischen Botschaft gewünschten „Israeltag“ im Bremer „Landesinstitut für Schule“ (LIS)." sagt DIE LINKE.Bremen

Bremen ist ein kleines Bundesland, deswegen sind"mehrere Gruppen" dort auch nur sechs Personen.

Bremer Linke wollten unlängste erst Israel durch Boykott „reinigen“, als Linke und Friedensbewegte am 11. März vor einem Bremer Supermarkt mit Pappschildern und Handzetteln zum Boykott israelischer Waren aufriefen. Diese Aktion führte zu heftigen innerparteilichen wie ausserparteilichen Kontroversen.

Das Wetter wird wieder kälter, die Tage dunkler und dieselben zomboiden Gestalten kommen heraus aus ihren Höhlen und Löchern, um der Welt das "Gerücht über die Juden" anzuheften.

Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze

Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus

-> Download

Egypt's 'Naked Blogger' Calls On Men To Wear Hijab

2011-11-25T17:56:00.005+01:00

Egypt's 'Naked Blogger' Calls On Men To Wear Hijab:The 'Be a Man' initiative is similar to a 2009 Iranian campaign in support of student activist Majid Tavakoli.

http://www.rferl.org/content/egypts_naked_blogger_calls_on_men_to_don_hijab/24400859.html

Erlanger Medienverantwortliche und antisemitische Verschwörungsfreaks

2011-11-12T21:34:00.006+01:00

Mit einem Paukenschlag und einem Shitstorm endet die Karriere einer verschwörungsideologischen Legende. In der „KenFM“-Sendung des Radiomoderators Ken Jebsen, der über das Jugendradio Fritz des öffentlich-rechtlichen Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) zu hören war, wurde vor allem Verschwörungsideologie, Israel-Hass und Antiamerikanismus verbreitet. Nun ist der Propagandist reaktionärer Verschwörungstheorien vorerst nicht mehr über das Radio zu hören. Die Sendung wurde, nachdem eine E-Mail des Radiomoderatoren veröffentlicht wurde, erst einmal abgesetzt. Fast zehn Jahre hatte „KenFM“die Theorien der verschwörungsideologischen Szene propagiert und war deswegen von den Fans der verschwörungsideologischen Deutung der Realität gefeiert worden. Seine Radiobeiträge wurden vor allem auf den Internetseiten der verschwörungsideologischen Szene beworben.

In seinen Beiträgen machte der Radiomann beispielsweise „den Ami“ für die „Terrorlüge“ des 11. September 2001 und für fast alle Übel dieser Welt verantwortlich. Der Hass auf die USA ging mit einer absoluten Verharmlosung der Bundesrepublik einher, die er als deren„Vasall“ bezeichnete. Quelle zu weiterlesen: reflextion.blogsport

Wo Israelkritik, Islamophobie-Thesen und Verschwörungstheorien ausgetauscht werden, ist auch die Erlanger Medienverantwortliche Dr. Sabine Schiffer nicht weit.

Einfach mal reinhören: "9/11 - Die anti-islamische Verschwörungstheorie - Teil 2 - KenFM Interview mit Sabine Schiffer" vom Fan Deepskies

User Deepskies ist übrigens auch ein Fan der "Germanischen Neuen Medizin" von Ryke Geerd Hamer, die er dermaßen in seinem Channel beschreibt:
"Damit steht die "Neue Medizin" in krassem Widerspruch zu den rassistischen und religiösen Glaubensfantasien des sich selbst als "Wissenschaft" tarnenden Spekulations- und Konsenssammelsuriums der Schulmedizin mit ihrem dualistischen Krankheitsverständnis und dem entsprechenden Therapiewahnsinn, der beispielsweise insbesondere bei sog. "Krebserkrankungen" horrende Todeszahlen verursacht."

Siehe auch: Ryke Geerd Hamer und Antisemitismus

Update:
Am vergangenen Sonntag wurde KenFM kurzfristig aus dem Fritz-Programm genommen, nun durfte der umstrittene RBB-Radiomoderator wieder ans Mikrofon - nach der Antisemitismus-Debatte allerdings mit klaren Vorgaben.
Henryk M. Broder, der Jebsens Mail öffentlich gemacht hatte, hat dessen Einladung in seine Sendung abgelehnt. „Eher gehe ich mit Claudia Roth in die Sauna“, erwiderte der Publizist. Auch wenn der RBB Jebsen vom Vorwurf des Antisemitismus freigesprochen hat, einige der Mails, die seither in Broders Blog „Die Achse des Guten“ eingehen, haben diesen Geist jedoch tief eingeatmet. „Zurück zu Ken Jebsen. Weiter im Pogrom“, schreibt Broder.
Quelle: http://www.tagesspiegel.de/medien/jebsen-es-tut-mir-leid/5831972.html

Antisemitismus in Deutschland

2011-11-11T09:14:00.000+01:00

Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze

Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus

-> Download

Mitglieder des Expertenkreises Antisemitismus in alphabethischer Reihenfolge:

Aycan Demirel, Studium der Publizistik, Politik und Geschichte, Mitbegründer
und Leiter der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, Berlin,

Dr. Olaf Farschid, Studium der Islamwissenschaft, Politischen
Wissenschaften, Publizistik und Volkswirtschaft; Islamwissenschaftler und
wissenschaftlicher Referent bei der Senatsverwaltung für Inneres, Berlin,

Elke Gryglewski, Politikwissenschaftlerin und Studium der
Lateinamerikanistik, Mitarbeiterin der Bildungsabteilung im Haus der
Wannseekonferenz, Berlin,

Prof. Dr. Johannes Heil, Studium der Mittleren und Neueren Geschichte,
Kunstgeschichte und Religionsphilosophie sowie Judaistikstudien, Erster
Prorektor und Leiter der Hochschule für Jüdische Studien, Heidelberg,

Prof. Dr. Peter Longerich, Historiker, University of London, Centre for the
Holocaust and Twentieth-Century History, London,

Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber, Politikwissenschaftler und Soziologe an
der Fachhochschule des Bundes, Brühl

Prof. Dr. Julius H. Schoeps, Studium der Geschichte, Geistesgeschichte,
Politik- und Theaterwissenschaft, Professor für Neuere Geschichte und
Direktor des Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien
an der Universität Potsdam,

Dr. Wahied Wahdat-Hagh, Politikwissenschaftler und Soziologe, Senior
Research Fellow bei der "European Foundation for Democracy" in Brüssel,

Dr. Juliane Wetzel, Historikerin und Kunsthistorikerin, wissenschaftliche
Angestellte am Zentrum für Antisemitismusforschung, TU Berlin

Dr. Miriam Bistrovic, freie Mitarbeiterin "Expertenkreis Antisemitismus"

Deutschland fehlt eine Gesamtstrategie im Kampf gegen den alltäglichen Antisemitismus. Zu diesem Schluss kommt der erste Bericht einer Expertenkommission. Sagt die taz

Vereint gegen Israel? Die DDR und der Linksterrorismus

2011-10-15T07:11:00.001+02:00

Angesichts der Brandanschläge auf die Bahn in Berlin und Brandenburg warnt die Gewerkschaft der Polizei bereits vor einer neuen RAF. Eine ahistorische Einschätzung – aus zahlreichen Gründen. So gab es im Gegensatz zu heute beispielsweise in den 1970er und 1980er Jahre einen Linksterrorismus in verschiedenen Ländern – und die Terroristen wurden aus dem Ostblock unterstützt. Eine Kontinuität zu Teilen der heutigen linksradikalen Szene gibt es aber: Die Ideologie des Anti-Imperialismus, welche die Welt übersichtlich in gut (unterdrückte Völker) und böse (Imperialisten) aufteilt. Wie die DDR und der westdeutsche Linksterrorismus vereint gegen Israel agierten, zeigt der folgende Beitrag.

Von Martin Jander (Jander hielt diesen Vortrag auf Einladung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin und Potsdam)

Lesenswert! -> http://publikative.org/2011/10/11/vereint-gegen-israel-die-ddr-und-der-westdeutsche-linksterrorismus/

Vom Atzen zum Militärsprecher

2011-10-05T20:20:00.000+02:00

Viele verstehen nicht, wieso mich meine Eltern ohne Nationalitäten-Denken oder religiöse Identität erzogen haben - ich denke sie haben das Richtige getan. Sie haben das gemacht um mich von Hass und Vorurteilen fernzuhalten. Ich bin meinen Eltern dankbar, dass sie mir keine Vorurteile beigebracht haben. Viele andere Eltern übertragen ihre fanatischen Einstellungen auf ihre Kinder. Wie kann es sonst sein, dass ich mit 14 neben einem muslimischen Inder sitze, der mir sagt: "alle Juden müssen verrecken"? Woher soll diese Ansicht kommen? Das ist dumme Propaganda, die an ihn weitergeleitet wurde. Und plötzlich war sein bester Freund nicht mehr relevant für ihn. Das ist doch krank.

http://www.hiphop.de/magazin/features/detail/2010/11/30/vom-atzen-zum-militaersprecher/

Piratinnen, Transsexuelle Eichhörnchen und viel Himbeer-Cremant.

2011-09-23T21:02:00.002+02:00

Wir, die „Frauen in der Piratenpartei“ – und unsere Selbstzuschreibungen sind wesentlich komplexer als die Medien das gerne hätten, das geht von „(weiblicher) Pirat“, „männliche Piratin“, „Piratin“ über „als Frau sozialisierter Mensch“ und „Mensch mit zwei x-Chromosomen“ bis zu „transsexuelles Eichhörnchen“ – sind mehr als nur dieses „Frau-Sein“, auf das wir stets reduziert werden. Wir sind auch ganz sicher mehr als nur zwei Brüste, und wir haben keine Absicht, diese auf irgendwelche Kandidaten-Listen oder in Kameras zu schieben, nur weil die Medien das gerne hätten und meinen, dass wir andernfalls ja völlig unter den Tisch fallen würden.

Wir haben es schon oft betont, müssen aber offenbar noch einmal daran erinnern: Es gibt sehr viele aktive (na, sagen wir der Einfachheit halber mal) Piratinnen, die sich durch die stets gleichen, verständnislosen, blöden Fragen der Presse verärgert fühlen könnten. Als wäre ihre Parteiarbeit nichts wert, weil sie NICHT auf der Kandidatenliste stehen wollten.

-> http://kegelklub.wordpress.com/2011/09/23/liebe-presse/

Schiffers Parallelen

2011-09-15T08:23:00.004+02:00

Die Erlanger Medienverantwortliche Dr. Sabine Schiffer verdient ihren Lebensunterhalt unter anderem damit, bei allen möglichen Islamdiskussionen vor "Islamophobie" zu warnen, und "Antisemitismus und Islamophobie"
zu vergleichen.

"So was kommt von sowas" war die stereotype Aussage der Islamophobie-Warner, als der norwegische Amokläufer Breivik Dutzende Menschen tötete. Da wurden dann alle Kritiker des politischen Islam, und Religionskritiker allgemein zusammmen mit ordinären Fremdenhassern in einen Topf geworfen und kräftig umgerührt. Frau Schiffer, die der Süddeutschen Zeitung aus Anlass des Massakers ihre Forderung mitteilte, »Meinungsfreiheit neu zu definieren« sei nun angeraten, die Früchte ihrer Arbeit in der Schweiz zu ernten.

Beim "Helvetischer Tag gegen Islamophobie und Rassismus" rufen Schweizer Islamisten zur Demonstration gegen Islamophobie und Rassismus auf. Mit einem umfunktionierten Judenstern.

Merkwürdig - warum nur bestehen Islamisten stets von Neuem darauf, dass "Islamophobie" der Antisemitismus des 21. Jahrhunderts sei und dass sie, die Muslime, die Juden von heute wären, aber gleichzeitig wünschen sie, man möge endlich Israel von der Landkarte streichen und vernichten?

Ist der Begriff "Islamophobie" ein Kampfbegriff gegen Islamkritik?

2011-09-14T15:07:00.001+02:00

Diese Frage wollte Klaus Blees von der NGO "Aktion 3.Welt Saar" am Dienstag in Erlangen klären.

Die Veranstaltung wurde organisiert vom LAK Shalom der Linksjugend Bayern und Haskala Bayern, einer Plattform gegen Antisemitismus.Die Moderation übernahm Frank Heinze von den autonomen Linken.

Um die 60 interessierte BesucherInnen hatten sich dazu im Freizeitzentrum Frankenhof eingefunden. Wie groß das Interesse am Thema ist, zeigte sich an der fast zweistündigen, intensiv aber fair und offen geführten Diskussion, die sich an den vierzigminütigen Vortrag anschloss.

Blees führte aus, “Islamophobie” bezeichne die Diskriminierung und Verfolgung von Moslems aufgrund ihrer Religionszugehörigkeit. Das Wort ist angelehnt an die Begriffsbildungen “Homophobie” für
Schwulenfeindlichkeit und “Xenophobie” für Fremdenfeindlichkeit. Als “islamophob” werden jedoch nicht nur gegen Moslems hetzende Rechtsextremisten gebrandmarkt, sondern oft auch säkulare oder linke
Islamkritiker, die aus einer emanzipatorischen, religions- und herrschaftskritischen Perspektive argumentieren. Dabei ist es nicht nur aufschlussreich, zu sehen, gegen wen sich der Vorwurf der “Islamophobie” häufig richtet, sondern auch, wer ihn so alles erhebt. In Großbritannien hat die 1953 in Jordanien im Umfeld der
Moslembruderschaft gegründete Hisb ut-Tahrir eine Kampagne "Stoppt die Islamophobie“ gestartet. Diese Gruppe arbeitete in Deutschland, wo sie mittlerweile verboten, aber nach wie vor aktiv ist, mit Neonazis
zusammen, unterstützt Selbstmordanschläge in Israel und möchte weltweit die Scharia einführen.

Das Referat stützte sich auf die vielfältigen bisherigen Veröffentlichungen von Blees (u.a. „Konkret“,der „Jungle World“ und in der Quartalszeitschrift "Materialien und Informationen zur Zeit" (MIZ) ). Dort führt er weiter aus:

Der Sinn derartiger Kampagnen gegen "Islamophobie“ liege damit auf der Hand: Kritikern islamischer Unterdrückungspraktiken die Mäuler zu stopfen und widerwärtige Menschenrechtssimulationen wie die "Kairoer Erklärung" aus der Schusslinie zu halten, auch mit dem Versuch, strafrechtliche Sanktionen der Islamkritik im internationalen Recht zu verankern. Die Relativierung oder Leugnung von Antisemitismus durch
seine Gleichsetzung mit "Antiislamismus" vernebelt darüberhinaus den Blick auf die in großen Teilen des islamischen Einflussbereichs grassierende Judenfeindschaft und den virulenten Wunsch nach
Vernichtung Israels, die sich durch diese Täter-Opfer-Umkehr der Benennung und Verurteilung entziehen lassen. Da braucht es nicht zu verwundern, dass Nazis in diesen Chor mit einstimmen, nicht wenige von
ihnen sogar zum Islam konvertieren, zumal es auch sonst weitgehende ideologische und politische Übereinstimmungen gibt.

Nun lasse sich einwenden, der Islamophobie-Vorwurf werde zwar häufig instrumentalisiert oder in inflationärer, missbräuchlicher Weise benutzt, doch schaffe diese Feststellung nicht den Tatbestand der Islamophobie selbst und einer massiv zunehmenden Diskriminierung von Moslems aus der Welt. Doch ist es wirklich angebracht, von einem solch spezifischen Tatbestand auszugehen? Der aus Indien stammende britische Publizist Kenan Malik hat dies für Großbritannien untersucht und aufgrund seiner Befunde verneint. Moslems sind von Diskriminierung betroffen, aber in der Regel nicht wegen ihres Glaubens. Hauptbedingungen von Diskriminierungen sind vielmehr Faktoren wie Klassenzugehörigkeit und Hautfarbe, bei Moslems wie Nichtmoslems.

Im Gegensatz zu Islamkritik wendet sich reaktionäre Islamfeindschaft nicht gegen die inhumanen Merkmale des Islam, sondern lehnt ihn ab, weil er als „fremd" wahrgenommen wird, fremd im völkischen und / oder
religiösen - meist christlichen - Sinne. Dies geht einher mit der Abwertung von Moslems als Menschen, einschließlich abwertender Bezeichnungen wie „Musels" oder „Ziegenficker" sowie Forderungen der
Art, alle Moslems auszuweisen. Für diese Szene sind Schlagworte wie „Überfremdung" oder „Türkisierung" charakteristisch.

Häufig wird der Begriff aber auch bei antirassistischen Gruppen und in der Friedensbewegung verwendet. Darin sei hauptsächlich eine kulturrelativistisch begründete falsche Toleranz zu sehen. Oft sind es
Menschen, die sich als links und antirassistisch verstehen oder in der Flüchtlingsarbeit tätig sind, die es als Ausdruck von „Solidarität“ betrachten, wenn sie die in den Herkunftsländern herrschenden Kollektivzwänge wie etwa Zwangsverheiratung oder Schleierpflicht unkritisiert lassen. „Die haben halt eine andere Kultur...“, heißt es dann.

Diese Toleranz ist falsch und bringt einen Rassismus mit antirassistischem Anstrich hervor. Migranten werden von Teilen des friedensbewegten und antirassistischen Spektrums als einer anderen,
beispielsweise moslemischen Kultur zugehörig wahrgenommen, in der andere als die „westlichen" Werte gelten und zu gelten haben. Das Anlegen der ethischen Maßstäbe der Aufklärung, der Moderne, gilt dann als paternalistisch und eurozentristisch und im Fall moslemischer Communities als „islamophob". Doch was ist es anders als reaktionär, kollektive Zwangsidentitäten, die für die Individuen oft die Hölle
bedeuten, unter Bestandsschutz zu stellen, Gruppenrechten den Vorrang vor individuellen Freiheitsrechten zu geben?

Unterdrückungsverhältnisse sind zu kritisieren und zu bekämpfen, gleich, wie sie ideologisch legitimiert werden, ob religiös oder areligiös. Während allerdings das Christentum, wenn auch nicht
überall, durch Aufklärung und Säkularisierung geschwächt, gezähmt, zu einem gewissen Grad auch »verweltlicht« ist, gilt dies für große Teile islamischer oder islamisch dominierter Länder einschließlich der
Diaspora nicht. Der Entrechtung, Demütigung und gewaltsamen Verfolgung von Menschen durch orthodoxen Alltagsislam in Form von beispielsweise Kopftuchzwang, Zwangsverheiratungen, Ehrenmorden oder Homophobie ist kompromisslos entgegenzutreten. Alles andere wäre unterlassene Hilfeleistung. Den grassierenden Antisemitismus und Antiamerikanismus hinzunehmen oder herunterzuspielen, der im politischen Islam im Extremfall die Form des Jihadismus und des eliminatorischen Judenhasses annimmt, verbietet das von Adorno formulierte Diktum.

Dieser kategorische Imperativ schließe die Solidarität mit Israel und seiner Selbstverteidigung ebenso ein wie die Bekämpfung der Taliban in Afghanistan und die Notwendigkeit, das Ende des iranischen Mullahregimes herbeizuführen.

Zum Abschluss und als Resumee wurde von der Moderation der Nürnberger Publizist Robert Kurz zitiert:

"Neofaschistische Strömungen in aller Welt gehen... mit dem antisemitischen islamistischen „Widerstandskampf“ konform, obwohl sie gleichzeitig rassistische Stimmungen gegen Migranten aus den islamischen Ländern schüren. Auch große Teile der globalen Linken begannen umstandslos die Glorifizierung des alten „Antiimperialismus“ auf die islamistischen Bewegungen und Regimes zu übertragen. Das kann nur als ideologische Verwahrlosung gekennzeichnet werden, denn der Islamismus steht gegen alles, wofür die Linke jemals eingetreten ist; er verfolgt jedes marxistische Denken mit gnadenloser Unterdrückung und Folter, er stellt Homosexualität unter Todesstrafe und behandelt die Frauen als Menschen zweiter Klasse." Robert Kurz, "Der Krieg gegen die Juden" 2009

Test

2011-09-03T15:43:00.004+02:00

Was man so immer für Tests macht:

Test 1:
Sie sind ein weltoffener Sozialdemokrat. 14 Prozent der Testteilnehmer fallen auch in diese Kategorie und 48 Prozent sind extremistischer als Sie.

Test 2:

Du hast das Potenzial zum Antideutschen
Extremismus-Grad: 86 Prozent

Dir ist die individuelle Freiheit wichtig, Du legst nicht viel Wert auf Volk und Vaterland und kannst Nazis auf den Teufel nicht ausstehen? Du findest, dass in Deutschland Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus auf dem Vormarsch sind? Dann bist Du ein ganz klarer Fall für die Extremistenjäger.

Vom Spaltpilz zur Anti-Nation

2011-08-20T21:51:00.000+02:00

Natürlich stellt sich zunächst die Frage, weshalb man sich mit einem Text der NPD zum Thema Antisemitismus in der Linken bzw. der Linkspartei beschäftigen sollte, vor allem wenn die Gefahr besteht (und dem Autor auch bewusst ist!), die Denkweise der NPD dadurch irgendwie „aufzuwerten“. Doch für eine Analyse des Textes von Jürgen Gansel gibt es gleich mehrere gute Gründe. Von Jochen Böhmer für NPD-BLOG.INFO

Einfach mal Danke sagen: Musikpiraten und der "antifaschistische Schutzwall"

2011-08-20T21:10:00.009+02:00

Die Musikpiraten sind bekannterweise Unterstützer eines Konzertes des Terrorhelfers David Rovics. Nach Bekanntwerden dieser Kooperation gab es kritische Berichte und Nachfragen an den Bundesvorstand der Piratenpartei, die politische Geschäftsführerin Marina Weisband.

Eine adäquate Reaktion erfolgte nicht, offenbar will man das Problem aussitzen.

Musikpirat Christian Hufgard macht sich im internen Piratenforum lustig: "Ich war vorgewarnt - bzw habe den Autor vorab gefüttert. Leider nicht gut genug, sonst wäre der Autor geplatzt statt so einen Unfug zu verzapfen."

Schlussfolgerung eines anderen Piraten: "...wir gucken uns die Seite mal an, lachen heftig über sie und gehen zur Tagesordnung über."

Nun hat gerade vor den wichtigen Berliner Wahlen (die PIRATENPARTEI kam in einer letzten Umfrage auf 4,5%) der Veranstalter dieses Konzertes, der "Deutsche Freidenkerverband Frankfurt am Main" zu Protokoll gegeben, Ulbrichts Mauerbau 1961 sei eine "historisch notwendige Maßnahme der sozialistischen Staatengemeinschaft" gewesen.

Man kommt dann dort zu der Erkenntnis: "Die Diskriminierung der Grenzsoldaten, die oft unter Einsatz ihres Lebens diese Grenze zuverlässig gesichert und geschützt haben, ist wesentlicher Bestandteil dieser (Verleumdungs)Kampagne."

Es wird auch zynisch an die "Maueropfer" erinnert: "Vergessen wir deshalb nie diejenigen, die für die Erhaltung des Friedens seit Gründung der DDR und insbesondere seit jenem 13. August als Angehörige der bewaffneten Kräfte ihr Leben lassen mussten und auch die nach 1990 für ihr verfassungsgemäßes Handeln zum Schutze der DDR verfolgt, bestraft und inhaftiert wurden."

Hätten die Musikpiraten damals das nötige Tschingderassabum geliefert?

Ein weiterer Unterstützer dieses Konzertes ist die Linksparteinahe Zeitung "junge Welt". Diese machte zum Jahrestag des Mauerbaus mit einem Titelblatt auf, welches viele Menschen zu entsetzten Äusserungen veranlasste. Sie sagte einfach mal "Danke".

Nach einem sprachlosen Augenblick des Nichtwahrhabenwollens brach ein regelrechter Proteststurm los.

"Wir wollen, dass endlich Konsequenzen gezogen werden. Und Konsequenz heißt manchmal eben Trennung. Ein Anfang wäre die Einstellung jeder Kooperation mit der Tageszeitung “junge Welt”, was damit beginnt, diese Zeitung nicht mehr durch Anzeigenschaltung quasi “mit zu finanzieren” und ihr keine Stände mehr auf Veranstaltungen und Parteitagen zu genehmigen."
so eine Online-Unterschriftensammlung von LINKE-Mitgliedern.

Und auch der Kommentator der „Nürnberger Zeitung“ musste erkennen: „Selbst bei der Linkspartei regt sich Widerspruch. So forderten gestern die Bundestagsabgeordneten Luc Jochimsen, Petra Pau und Katja Kipping, jede Zusammenarbeit mit der „Jungen Welt“ zu beenden.“

MdB Luc Jochimsen, Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag: "Ich will damit nichts zu tun haben!"

Offenbar sieht man das bei der PIRATENPARTEI differenzierter. "Wir freuen uns sehr darüber, dass die Forderungen nach mehr Transparenz, Mitbestimmung und Demokratie bei den Berlinerinnen und Berlinern angekommen sind. Die Berliner wollen Veränderung und sehen, dass eine Stimme für die Piratenpartei nicht verschenkt ist.«

Ob die BerlinerInnen eine Veränderung in diese Richtung wollen? Laut einer Studie wünschen sich etwa zehn Prozent der West- und Ostdeutschen die Mauer zurück. Da wäre also noch Luft nach oben....

Wie heißt es in §1 der Satzung der PIRATENPARTEI? "Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab." Das wäre die Probe aufs Exempel.

Danke!

2011-08-13T06:48:00.000+02:00

Ich sage an dieser Stelle einfach mal - Danke!

Danke, junge Welt für viele Jahre klarer schwarz-weiß-roter Formensprache. Danke für viele Jahre schwarz-weiß-roten Inhalts. Danke für einen Tabubruch, so gezielt und mutig wie Sarrazins Buch.

Danke für den Mut zur Position, man wird es ja wohl noch sagen dürfen! „Schwarz-Weiß-Rot bis in den Tod!“ Wer jetzt noch eine jW in die Hand nimmt, der weiß, was er damit sagen will.

Ein Textvorschlag fürs neue Impressum: "Als nationale Sozialisten sehen wir in unserer Zeitung unser Programm. Im Rot sehen wir den sozialen Gedanken der Bewegung, im Weiß den nationalistischen, im Schwarz die Mission des Kampfes für den Sieg des antiimperialistischen Menschen und zugleich mit ihm auch den Sieg des Gedankens der schaffenden Arbeit, die selbst ewig antisemitisch (*ersetzen in der Druckfassung durch "antizionistisch") war und antisemitisch (*ersetzen in der Druckfassung durch "antizionistisch") sein wird."

No nation, no border

2011-08-12T09:50:00.000+02:00

Your car is German. Your vodka is Russian. Your Pizza is Italian. Your Kebab is Turkish. Your Democracy is Greek. Your Sauna is Finnish, Your Coffee is Brazilian. Your movies are American. Your Humor is Jewish. Your Tea is Tamil. Your Shirt is Indian. Your Oil is Saudi Arabian. Your electronics are Chinese. Your numbers are Arabic and your letters are Latin. And you complain that your neighbour is an immigrant? Pull yourself together! Copy and paste if you're against racism!

Rund 500 Menschen protestieren bei Spontandemo in Jena gegen Polizei-Razzia

2011-08-10T20:00:00.000+02:00

in unserer Partnerstadt Jena wird massiv gegen antifaschistische Aktivisten vorgegangen.

Wie die Staatsanwaltschaft Dresden soeben mitteilt, wurde heute früh die Wohnung des Stadtrates und Stadtjugendpfarrers Lothar König von Beamten der Dresdener Polizei durchsucht. Grund sind Anti-Nazi-Demos am 19. Februar 2011 in Dresden. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat ein Verfahren wegen aufwieglerischen Landfriedensbruchs eingeleitet, Ziel der Durchsuchung ist die “Sicherstellung von Kommunikations- und Tatmitteln”, die bei den Demonstrationen am 19. Februar in Dresden genutzt wurden.

Lothar König ist der Vater von Katharina König (MdL), Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Die sächsische Justiz übt sich derzeit verstärkt in der Kriminalisierung antifaschistischer Organisationen und Personen, die im Februar dieses Jahres erfolgreich den Großaufmarsch der Neofaschisten in Dresden verhinderten. Siehe auch hier: http://haskala.de/2011/06/16/es-hagelt-ermittlungsverfahren/

Bei Anti-Nazi-Protesten am 13. und 19. Februar diesen Jahres in Dresden hatte sich die Polizei von Telekommunikationsunternehmen im Rahmen sogenannter Funkzellenauswertungen über eine Million "Verkehrsdaten" von rund 330.000 Anwohnern, Demonstranten, Politikern, Anwälten und Journalisten liefern lassen. Diese umfassten die Rufnummern, Verbindungsdaten und Standorte vonHandynutzern während der Demonstrationen. Siehe hier: http://www.taz.de/!75041/

Sächsische(!) Polizisten beschlagnahmten u.a. den Lautsprecherwagen der Jenaer Antifa und des Haskala-Zentrums.

dapd meldet gerade: "Mehrere hundert Demonstranten haben am Mittwochabend in Jena gegen die Durchsuchungen der sächsischen Polizei bei dem Jenaer Pfarrer Lothar König protestiert. Die Polizei sprach von rund 500 Teilnehmern. Zu den Teilnehmern gehörten unter anderen Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD), Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund und die Linke-Abgeordnete Katharina König."

Landgerichts-Urteil im Rechtsstreit Heinze/Dr. Richter

2011-08-09T10:38:00.002+02:00

In eigener Sache:

Als der Erlanger Jusochef Dr. Richter mir im Juli 2010 in Mails an verschiedene Verteiler vorwarf:"dass Heinze auch schon einen gegen einen antirassistischen Appell des DGB gerichteten Aufruf der rechtsextremen Organisation „Pax Europa“ aus dem Umfeld von „Pro NRW“ beworben hat," forderte ich von ihm eine Gegendarstellung.

Dr. Richter hat ja bereits aufgrund der ersten Verhandlung und einer Einigung seine Behauptung öffentlich zurückgenommen. In der Urteilsbegründung steht nun:

"Die Behauptung, der Kläger (also ich), bewerbe Aufrufe rechtsextremer Organisationen ist geeignet, das Ansehen des Klägers (...) im persönlichen und politischen Bereich massiv herabzusetzen. (...) Da der Kläger zu Recht (sic!) vom Beklagten die Richtigstellung der unwahren Tatsachenbehauptung (...) und die Unterlassung einer weiteren Verbreitung verlangt hat, hat der Beklagte (Dr. Richter) die Kosten des zur Verteidigung vorgerichtlich eingeschalteten Rechtsanwaltes selbst zu tragen."

Wer Interesse an der Urteilsschrift, die Dr.Andreas Richter angebotene, sehr moderate Unterlassungserklärung, mit deren Unterzeichnung jedwede juristische Auseinandersetzung hätte vermieden werden können, hat, möge sich bei mir melden.

Israel: Hunderttausende demonstrieren gegen hohe Preise

2011-08-07T07:21:00.002+02:00

Bei erneuten Massenkundgebungen protestieren allein in Tel Aviv rund 300.000 Menschen gehen die hohen Lebenshaltungskosten. Die Forderungen werden immer umfassender.
The Destructive Gap Between Hardliners and Democracy -> Lesen
Eine neue Rolle für die israelischen Araber -> Lesen
Ofer Eini to workers: Join protest so we can bring change -> Lesen

News bei Jpost und Haaretz

Diese Proteste können die neoliberale Wirtschafts.- und Sozialpolitik der Netanyahu-Regierung zum Einsturz bringen. Verglichen mit deutschen Bevölkerungsverhältnissen müssten hier etwa zweieinhalb bis drei Millionen Menschen auf die Straße gehen!

-> Lesen: The Loud Awakening of Israel's Secular Middle Class

Antirassismus für Dummys

2011-08-06T07:57:00.001+02:00

Mutmaßliches Linke-Mitglied posiert mit Waffen und droht gegen Zionisten

2011-08-01T08:39:00.000+02:00

"Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn hat in der Jungle World seine Vorwürfe gegen die Linkspartei erneuert. Salzborn weist den Vorwurf, seine Studie über den antizionistischen Antisemitismus in der Linkspartei sei unwissenschaftlich, als unsubstanziell zurück. Zudem könnte die Linkspartei erneut in Erklärungsnot geraten, wenn man sich eines ihrer mutmaßlichen Mitglieder aus Bayern anschaut. Es geht um einen Mann, der in der Parteispitze bereits bekannt ist – und auf Bildern offenbar mit Waffen hantiert und offen gegen Zionisten droht."

Weiterlesen: Quelle: NPD-Blog.info, von Patrick Gensing

Auch interessant:
"Unter dem Titel "Mutmaßliches Linke-Mitglied posiert mit Waffen und droht gegen Zionisten" hat der Journalist Patrick Gensing in seinem bekannten Blog NPD-Blog.info ein Thema aufgegriffen, dass die bayerische Linke konsequenzlos seit Jahren toleriert. Auch wir hatten bereits darüber berichtet.

Das Blog "Lafontaines Linke" berichtete: " dass „eine Gruppe von Linkspartei-Mitgliedern aus Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern“ gegen zwei Mitglieder der Linken Parteiausschluss-Anträge vorbereitet. Das Magazin nennt die beiden „westdeutsche Sektierer“, es soll sich um den Duisburger Ratsherren Hermann Dierkes und Chris Sedlmair aus Dachau handeln. "

Weiterlesen: http://haskala-bayern.blogspot.com/2011/07/umstandslose-antiimperialisten.html

Wutbürger

2011-07-31T12:03:00.000+02:00

Anders Behring Breivik, Kreuzritter, Islamgegner und Israelfreund

Chris Sedlmair, KV DIE LINKE.Dachau
Israelkritiker und Islamfreund

Israelkritiker und Islamfreunde mit zukünftigem Märtyrer

Meinungsfreiheit

zukünftiger Israelkritiker und "sozialer Verbündeter"

"... a considerable Jewish problem"

2011-07-30T21:12:00.000+02:00

VON THOMAS VON DER OSTEN-SACKEN

Dass einige Antisemiten von sich behaupten, den Zionismus zu unterstützen, ist keineswegs neu. Schon in den 20er Jahren gab es unter Völkischen und Nazis eine Strömung, die offen mit der zionistischen Bewegung sympathisierte: Man habe ein Judenproblem, wenn sie sich zu assimilieren versuchten, eine Staatsgründung in Palästina dagegen könne durchaus eine Lösung sein. Schließlich waren auch nicht alle Nazis erklärte Befürworter der Endlösung, bis Ende der 30er Jahre kursierten noch immer Pläne für eine Deportation der Juden etwa nach Madagaskar. Einig dagegen waren sich alle, dass die Assimilation auf jeden Fall rückgängig gemacht werden müsse, zerstörten und zersetzen die Juden doch Gesellschaft und Staat.

Dass sie Unterstützung ausgerechnet von Antisemiten erhielten ist eine der Tragödien des Zionismus, dessen Gründungsväter schließlich früh erkannt hatten, dass Antisemitismus nicht mit der Moderne verschwinde, sondern sich lediglich transformiere und sogar bösartiger werde. Sie hielten den Judenhass für eine Invariante, der einzig mit Schaffung einer „nationalen Heimstätte“ zu begegnen sei. Glaubten einige damals noch mit solch nationaler Normalisierung könne man auch die Wurzeln des Antisemitismus bekämpfen, setzten die Pessimisten (die leider zugleich die Realisten waren) auf Eigenstaatlichkeit, die eben Souveränität und damit auch die Möglichkeit bewaffneter Verteidigung einschloss. Über die Jahre hinweg gab es immer eine Fraktion der europäischen Antisemiten, die das zionistische Projekt durchaus mit gewissen Sympathien begleitete und dabei weiter das Problem der assimilierten Juden thematisierte, die doch besser nach Israel auswandern sollten. Denn die Juden waren es in ihren Augen, die in Psychoanalyse, Sexualwissenschaft, Ökonomie und Philosophie dominierten und mit ihren revolutionären und zersetzenden Schriften das Abendland schwächten und zerstörten.

Mit ungebrochenem Hass denunzierten sie dagegen vor allem die USA, in denen angeblich jüdische Finanziers die Weltherrschaft anstrebten, überhaupt sei Amerika ein Land der Rassenvermischung und sexuellen Freizügigkeit, dominiert von Konsumismus und Oberflächlichkeit.

Neu ist dagegen seit einiger Zeit, dass europäische Rechtsparteien Israel als vermeintlichen Alliierten im Kampf gegen die islamische Bedrohung entdecken und den jüdischen Staat ins Abendland eingemeinden wollen (Abendland wohlgemerkt immer als Kampfbegriff nicht nur gegen den Islam, sondern auch den als Sinnbild angloamerikanischer Dominanz abgelehnten Begriff des Westens). Entsprechend liest sich auch die sog. Jerusalemer Erklärung von Schwedenpartei, FPÄ et. al..

In dieser Tradition steht der Massenmörder Andreas Breitvik, der in seinem Manifest allerdings nicht, wie die Autoren der Jerusalemer Erklärung, allen Israelis ein “Recht auf Heimat” zugesteht, sondern nur nationalistische Israelis voll und ganz unterstützt und am liebsten heute alle arabischen Israelis deportieren würde, zugleich den USA aber ein echtes Judenproblem attestiert:

(Warum es in Westeuropa mit Ausnahme von Frankreich und England keinJudenproblem gibt, verschweigt er an dieser Stelle vorsichtshalber, ohne Auschwitz jedenfalls gäbe es auch hier ein “considerable Jewish problem")

There is no Jewish problem in Western Europe (with the exception of the UK and France) as we only have 1 million in Western Europe, whereas 800 000 out of these 1 million live in France and the UK. The US on the other hand, with more than 6 million Jews (600% more than Europe) actually has a considerable Jewish problem.

Breitvik teilt, wie alle anderen Antisemiten auch, die Welt in gute und böse Juden ein. Böse sind, wie könnte es anders sein, die assimilierten Juden, oder in seinen Worten die Marxisten/ Multikulturalisten, die ebenso in Europa, den USA wie auch in Israel selbst leben:

Were the majority of the German and European Jews disloyal? Yes, at least the so called liberal Jews, similar to the liberal Jews today that oppose nationalism/Zionism and support multiculturalism. Jews that support multiculturalism today are as much of a threat to Israel and Zionism (Israeli nationalism) as they are to us. So let us fight together with Israel, with our Zionist brothers against all anti-Zionists, against all cultural Marxists/multiculturalists….So, are the current Jews in Europe and US disloyal? The multiculturalist (nation-wrecking) Jews ARE, while the conservative Jews ARE NOT. Aprox. 75% of European/US Jews support multiculturalism while aprox. 50% of Israeli Jews does the same. This shows very clearly that we must embrace the remaining loyal Jews as brothers rather than repeating the mistake of the NSDAP. Whenever I discuss the Middle East issue with a national socialist he presents the anti-Israeli and pro-Palestine argument. He always seem unaware of the fact that his propaganda is hurting Israeli nationalists (who want to deport the Muslims from Israel) and that he is in fact helping the Israeli cultural Marxists/multiculturalists with his argumentation.

Breitvik erfindet den israelischen Nationalisten, der, wie er selbst zugibt, eine Minderheit ausmacht, um ihn im Kampf gegen Muslime und Marxisten zu unterstützen. Alle anderen Juden aber müssen (wie die entsprechenden Nichtjuden auch), so sie Marxisten sind, exekutiert werden, oder gehören, fallen sie unter die Definition liberale Multikulturalisten, ghettoisiert. Da gibt es leider keine Ausnahmen.

Wer so nach der Loyalität von Juden fragt und im selben Atemzug zum Kampf gegen Liberale und Marxisten aufruft, steht in der schrecklichsten Tradition des deutsch-europäischen Antisemitismus. Ihn einen Freund Israels zu nennen oder gar als pro-zionistisch zu bezeichnen, kann nur, wer entweder über keinerlei Begriff von Antisemitismus verfügt oder aber übelste Demagogie betreiben will.

Der Islamneid des Anders B.

2011-07-29T06:57:00.001+02:00

"In Wirklichkeit verhält es sich so, dass der Adorno wegen seiner „Studien zum autoritären Charakter” hassende Breivik als Prototyp eines solchen den Islam zutiefst beneidet, weil der Islam eine gesellschaftliche Hierarchie, strenge Regeln und religiöse Werte im Einklang mit seinem kulturellen Erbe bietet, also all das, was Breivik in der europäischen Gesellschaft so schmerzlich vermisst. Breiviks Islamhass und sein wahnhafter Kampf gegen ihm übermächtig scheinende Gegner, gegen die nur ein Wunder helfe, erscheint als Ausdruck eines Gefühls der eigenen Ziel- und Wertlosigkeit. Letztendlich will er im Kampf gegen den Islam selbst in einer Gemeinschaft aufgehen, die der der Djihadisten ähnelt: Zum Letzten entschlossen, skrupellos, gewalttätig und im festen Glauben an die Überlegenheit der eigenen Überzeugungen."

Quelle: http://abgwb.wordpress.com/2011/07/27/der-islamneid-des-anders-b/

Paranoia mit Parallelen

"Zunächst wäre zu fragen, was die Ankläger mit dem Begriff ‚Islamkritik’ eigentlich meinen. Diese Kampfvokabel schüttet den diametralen Gegensatz zwischen neonazistischen und rechtsnationalistischen Islamfeinden einerseits und andererseits aufklärerischen Säkularisten zu, die in den totalitären Zügen des politischen Islam eine akute Gefahr für die freiheitlichen Errungenschaften der offenen, pluralistischen Gesellschaft sehen. Während erstere Muslime als solche hassen, weil sie einem ‚fremden’ Glauben angehören beziehungsweise einem ‚fremden Kulturkreis’ entstammen, und von ihrer Deportation aus einem nunmehr wieder ‚artreinen’ Vaterland träumen, verteidigt die zweite Gruppe nicht zuletzt die Muslime selbst gegen autoritäre Strukturen in den islamischen Gemeinden, die den muslimischen Bürgern ihre Chancen auf Teilhabe an den Möglichkeiten der freien Gesellschaft beschneiden.“

Quelle: http://lizaswelt.net/2011/07/28/paranoia-mit-parellelen/

Norwegens Botschafter in Israel erklärt Terror

JERUSALEM (JTA) -- Norway's ambassador to Israel drew distinctions between the Oslo and Utoya massacres and Palestinian terrorism.

Svein Sevje said in an Israeli newspaper interview Tuesday that while the Norwergian bomb and gun rampages that killed 76 people and Palestinian attacks should both be considered morally unacceptable, he wanted to "outline the similarity and the difference in the two cases."
Palestinians, the ambassador told Maariv, "are doing this because of a defined goal that is related to the Israeli occupation. There are elements of revenge against Israel and hatred of Israel. To this you can add the religious element to their actions."

"In the case of the terror attack in Norway, the murderer had an ideology that says that Norway, particularly the Labor Party, is forgoing Norwegian culture," Sevje said, referring to suspect Anders Breivik, a Christian nativist who is opently anti-Islam and anti-immigration.

Unlike European Union states, Norway has engaged Hamas and often been fiercely critical of Israel, to Jerusalem's dismay.
While Sevje voiced sympathy for Israeli terror victims, having experienced "the inferno" of such attacks during his posting, he saw little chance of Norway reviewing its Middle East policies. "We Norwegians consider the occupation to be the cause of the terror against Israel," he said. "Those who believe this will not change their mind because of the attack in Oslo."

He added, "Can Israel and the Palestinians solve the problems without Hamas? I don't think so." Quelle:
http://www.jta.org/news/article/2011/07/26/3088704/envoy-compares-terror-in-israel-norway

Linke Islamkritik fehlt

2011-07-27T08:18:00.000+02:00

Was sich immer bitterer bemerkbar macht, ist das weitgehende Fehlen linker Islamkritik und Nationalismuskritik, wenn es MigrantInnen angeht. Den “stolzen Deutschen” kann und darf man nicht mit “stolzen Türken” bekämpfen.

Der Rechtspopulismus (mit seiner Islamkritik und teilweisen Aufnahme antimuslimischen Rassismus) konnte sich nur so weit entwickeln, weil die linke Religionskritik sich in Papstbashing erschöpft. Papstkritik bekommt man von linker Seite im Dutzend billiger, aber hat man was von Mullahkritik oder Ayatollahkritik gehört? Stattdessen wird das “Recht auf Burka” verteidigt.

Viele islamische Strömungen unterscheiden sich aber weder im Dogmatismus, noch im der totalitären Wahrheitsanspruch oder Hompphobie und Frauenfeindlichkeit von der Catholica. Islam bedeutet nicht “Frieden”, sondern “Unterwerfung”.

Erschütternd ist es zu sehen, wenn Linke dann islamkritische MigrantInnen attackieren, wenn sie als “Euterclique Broders” bezeichnet werden. Mina Ahadi ist immerhin die Vorsitzende der exilkommunistischen Partei! Ich beobachte mit Entsetzen, dass durch dieses Verhalten die progressiven, emanzipatorischen MigrantInnen quasi in die Arme der FREIHEIT getrieben werden.

"Leider haben die angeblich linken progressiven und intellektuellen Organisationen entweder gegenüber dem Auftritt des Islamofaschist Pierre Vogel in Hamburg geschwiegen oder sie haben sich gegen die rechts-bürgerliche Partei „Die Freiheit“ , die zur einen Gegendemonstration aufgerufen hatte, gestellt. Die letztere Gruppe hat es wichtiger gefunden die ca. 60 Gegendemonstranten als ‚den Feind‘ und ‚Rassist‘ zu benennen und zu beschimpfen anstatt sich gegen die reaktionäre und faschistische Bewegung des politischen Islams, deren Vertreter mit 500 Anhängern ein paar Meter entfernt von Ihnen gestanden hat, zu stellen. Das ist nicht nur sehr bedauerlich und traurig, sondern es ist auch sehr ärgerlich." Quelle: Zentralrat der exMuslime

Das bei Gegendemos gegen Pierre Vogel nun FREIHEIT-Leute ExiliranerInnen und exMuslimInnen vor Attacken der SalafistInnen schützen müssen, zeigt das Versagen linken Antinationalismus und linker Religionskritik ebenso deutlich, wie es den Aufstieg der RechtspopulistInnen erklärt.

Oslo

2011-07-25T10:28:00.002+02:00

Gerade dieser Terroranschlag muss die Gefährlichkeit rechtsextremistischen und nationalistischen Rassimus
in die Öffentlichkeit bringen. Nicht nur Linke und Ausländer sind bedroht, sondern die ganze Gesellschaft. Erinnert sei an die Anschläge auf das Oktoberfest in München durch die Wehrsportgruppe Hoffmann, an den Mord an Shlomo Levin und Frieda Poeschke in Erlangen, an den Anschlag auf den Hauptbahnhof in Bologna 1980 (85 Tote) durch italienische Neofaschisten sowie an die Morde an amerikanischen Abtreibungsärzten durch fundamentalchristliche sogenannte "Lebensschützer".
Dieser Anschlag ist trotzdem ein Paradigmenwechsel. Erstmals wird vom "Kreuzritter" nicht der vermeintliche Gegner "Islam" angegriffen, sondern sein Wegbereiter im Lande. Dem Attentäter wäre es ein leichtes gewesen, eine große Moschee wegzubomben oder auch Dutzende Muslime mit den Automatikwaffen zu töten.

Offenbar hat er ganz bewußt darauf verzichtet (wegen der zu erwartenden öffentlichen Sympathiewelle?) und hat stattdessen den "Staat" in Gestalt des Regierungsgebäudes sowie die Nachwuchselite der aus seiner Sicht "Kollaborateure" angegriffen.

Ein ähnliche Denkmuster ("Regierung bedroht Freiheit") zeigte auch der Oklahomabomber Timothy McVeigh (168 Tote). Auch er kam aus einer christlich-nationalistischen Bewegung. Auch McVeigh sympathisierte mit rechtsextremistischen Organisationen, gehörte aber keiner von ihnen an. Beim Tummelplatz der deutschen Rechtsextremisten, dem Blog Altermedia, wird der Anschlag halb gerechtfertigt ("Überfremdung"), halb wird Israel dafür verantwortlich gemacht.

Dabei zeigt sich, dass diese ganzen Einschränkungen der Bürgerrechte im angeblichen Kampf gegen den Terror nutzlos sind, und der Ausbau der staatlichen Überwachung ebenso überflüssig wie schädlich ist.

Hiingewiesen sei noch auf die Liste von Todesopfern rechtsextremer Gewalt in Deutschland

Islamophobie- Kampfbegriff gegen Islamkritik?

2011-07-22T11:28:00.000+02:00

Dienstag, 13. September · 19:00 - 22:00

Freizeitzentrum Frankenhof
Südliche Stadtmauerstr. 35
Erlangen
91054

Beginn 19 Uhr im Raum 20

Referent: Klaus Blees;
Kompetenzzentrum Islamismus der Aktion 3.Welt Saar
http://www.a3wsaar.de/

Schwere Zeiten für Kritiker des politischen Islam. Wer Zwangsheirat und
Kopftuchzwang in muslimischen Familien ablehnt, sieht sich gerne dem
Vorwurf der „Islamophobie“ und des „antimuslimischen Rassismus“
ausgesetzt.

In dem Vortrag geht es um Fragen wie:
Warum wird einerseits säkulare, emanzipatorische Kritik an islamisch
begründeten Unterdrückungsstrukturen und Menschenrechtsverletzungen
tabuisiert und auf der anderen Seite der Blick auf ordinären Rassismus und
ordinäre Fremdenfeindlichkeit, die sich auch, aber nicht nur gegen Muslimerichten, durch deren Umdefinition zum "antimuslimischen Rassismus"
vernebelt?

Ist der Islam mit der Aufklärung – zum Beispiel den individuellen Freiheitsrechten – vereinbar?
Gibt es einen eigenständigen islamischen Antisemitismus?

In der anschließenden Diskussion soll der Unterschied zwischen linker,
aufgeklärter Islamkritik und rechtspopulistischer Moslemfeindschaft näher
beleuchtet und überlegt werden, wie den massiver werdenden Versuchen,
Kritiker mundtot zu machen, begegnet werden kann. Thematisiert wird auch
die oft unterschlagene Tatsache, dass der Islam in der äußersten Rechten
mehr Freunde als Feinde hat.

Der Referent arbeitet mit im Kompetenzzentrum Islamismus der Aktion 3.Welt
Saar. Dort werden Know-how gebündelt, Veranstaltungen organisiert,
Initiativen vernetzt und Expertisen veröffentlicht wie zum Beispiel die
vierseitige Flugschrift "Bye bye Multikulti – es lebe Multikulti" (Auflage:
100.000)

Er schreibt u.a. in der „Konkret“,der „Jungle World“ und in der
Quartalszeitschrift "Materialien und Informationen zur Zeit" (MIZ) aus dem
Alibri-Verlag. MIZ ist seit über 30 Jahren das politische Magazin für
Konfessionslose und AtheistInnen, FreidenkerInnen, HumanistInnen und
SkeptikerInnen, Ungläubige aller Art.

Die Veranstaltung findet statt im Rahmen des Projektes „Islamismus zurückdrängen – Menschenrechte wahren“. Dieses Projekt wird aus Mitteln des Europäischen Flüchtlingsfonds kofinanziert.

Veranstalterinnen:

Aktion 3.Welt Saar,
http://www.a3wsaar.de/

Haskala Bayern,
http://haskala-bayern.blogspot.com/

Linksjugend ´solid Bayern (Landesarbeitskreis Shalom)
http://shalom-bayern.blogspot.com/

Die Utopie leben! Vivir la utopía! Der Anarchismus in Spanien.

2011-07-19T09:56:00.000+02:00

Vor 75 Jahren im Juli 1936 begann der Spanische Bürgerkrieg (Broschüre der ALB). Drei Jahre hatten Anarchisten, Sozialisten und Kommunisten vergeblich versucht, die II. Spanische Republik gegen den faschistischen Putsch des General Franco zu verteidigen. Zehntausende Freiwillige der Internationalen Brigaden zog es zwischen 1936 und 1939 nach Spanien um dem Faschismus mit der Waffe in der Hand zu begegnen.

Ein eindrucksvoller Film über die Entwicklung der spanischen anarchistischen Bewegung bis zum Höhepunkt des Kampfes gegen den Faschismus und für die Soziale Revolution 1936 bis 1939. Historische Bilder und Filmaufnahmen lösen sich ab mit bewegenden Interviews mit 30 alten anarchistischen KämpferInnen für Freiheit, Gleichheit und menschliche Würde.

Thilo Sarrazin ist in Kreuzberg nicht willkommen

2011-07-15T21:29:00.003+02:00

Ein nachdenklichmachender Artikel von Güner Balci:

"Zum Schluss stimmt der Chor der Empörten ein zu einem „Sarrazin muss weg aus Kreuzberg“, wird immer lauter und immer schneller und ich spüre bei den Brüllenden die Dankbarkeit für ein Gefühl, das sich am besten leben lässt, wenn es einen Bösewicht gibt: Wir sind die Guten und wir halten zusammen, wenn es sein muss, auch mit unseren schwarzen Schafen – gegen die Anderen."

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13489503/Thilo-Sarrazin-ist-in-Kreuzberg-nicht-willkommen.html

Meine Meinung:

Sarrazin ist, wenn möglicherweise auch kein Rassist, zumindest doch jemand, der Menschen der kompletten Verwertung des "Marktes" unterwirft. Wer keinen "Wert" als "Ware" (Arbeitskraft) hat, der ist für ihn wohl auch ohne "Nutzen" für die Gesellschaft. Damit verkennt er, dass Menschenwürde auch OHNE! "Leistung" ein Wert an sich ist.

Tahrir-Platz in Kairo, inschallah!

2011-07-15T20:54:00.000+02:00

v.l.n.r. Assad, Gaddafi,?,?, Mubarak

Veranstaltungsbericht zu Stephan Grigat

2011-07-09T12:27:00.001+02:00

"Das iranische Regime, der arabische Aufbruch und die Bedrohung Israels"

Auf Einladung mehrerer linker Gruppen aus Erlangen und Bayern referierte Stephan Grigat, Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Wien und Autor mehrerer Bücher vor mehr als 80
interessierten Zuhörern im großen Saal der VHS über die wirtschaftlichen und politischen Verflechtungen zwischen dem Iran und anderen Staaten. In dem Vortrag wurden Charakteristika der islamischen Diktatur aus Ajatollahs und Pasdaran skizziert und die Bedrohungssituation für die Staaten im Nahen Osten, insbesondere Israel, dargestellt. Die deutsche Unterstützung für das Regime in Teheran wurde ebenso beleuchtet wie die globale Bündnispolitik von Ahmadinejad und Khamenei. Zudem war die Bedeutung der aktuellen Entwicklungen in den arabischen Ländern für die Sicherheit Israels einerseits und die Expansionsbestrebungen des iranischen Regimes andererseits ein wichtiges Thema.

In der anschließenden Diskussion wurde die aktuelle Entwicklung wie der Panzerverkauf an Saudi-Arabien, die Rolle der Banken bei der Umgehung der UN-Sanktionen ebenso beleuchtet, wie Rolle des Siemenskonzerns bei der Ausrüstung iranischer Atomanlagen und de Lieferung von Telekommunikations-Überwachungsgeräten zur Verfolgung der iranischen Opposition. Die von Nokia Siemens Network entwickelte Technik kann Datenpakete in Sekundenbruchteilen öffnen, den Inhalt durchsuchen und weiterreichen. Diese Überwachung spielte eine wesentliche Rolle bei der blutigen Niederwerfung der iranischen Protestbewegung 2009.

Besonders erfreulich war die rege Teilnahme exiliranischer Diskutanten. Auch nach zweieinhalb Stunden waren nicht alle Fragen erschöpfend beantwortet, die Anwesenden konnten aber viele neue Informationen und Denkanstöße mitnehmen.

Hier gehts zum Veranstaltungsmitschnitt, die ersten Minuten mit der Einführung sind etwas leise, der Vortrag ist deutlich hörbar: ->>>

Grigat-Vortrag.mp3

Freundliche Mitbürger

2011-07-06T16:08:00.000+02:00

Heute erreichte mich ein anonymer Brief (aber frankiert), der lediglich zwei kopierte Seiten

aus irgendeinem Buch enthielt.

Ein freundlicher Bürger ist offenbar der Auffassung, dass mein Disclaimer links unzureichend formuliert ist.

Dem konnte schnell abgeholfen werden, siehe nun den neuen Disclaimer am Ende der Seite. Mit besten Dank ans Juraforum!

Das kleine linke Dorf

2011-07-01T12:26:00.000+02:00


Wo solls hingehen?

Manchmal sind Linke geneigt, die eigene Situation mit dem berühmten gallischen Dorf zu vergleichen: Ganz Gallien ist römisch-neoliberal besetzt. Ganz Gallien? Nein, eine kleine Partei leistet Widerstand…
Oder so ähnlich.
Doch schaut man sich einmal diese witzigen Bildergeschichten genau an, fällt sofort auf: Nee, es ist nicht ganz so.

Aber bleiben wir im Bild:

Der erste Unterschied, der ins Auge fällt, ist, dass dieses kleine renitente Dorf sich stets geschlossen wehrt, wenn die Neoliberalen, nein, tschuldigung, die Römer vor den Toren stehen. Da reicht ein Ruf des liebenswerten Häuptlings Majestix und alles rennt, Fäuste und Krücken schwingend, sogar den Chef über den Haufen, um die Römer Mores zu lehren. Was ihnen auch jedesmal gelingt.

Ganz anders diese Partei. Ein Aufruf von Ernstix und Gesinix hat zunächst die Auswirkung – es geschieht nix. Dann gucken sie aus allen Höhlen: Reformix, Plattformix, Emanzipatorix, Linksnix, Ganzlinksnix, Halblinksnix, Marxisnix, Fraktionix, Habauchnix und wie sie alle heißen, diese wackeren Gallier. Nachdem sie dann bei Jungweltix angerufen haben, damit der durch sein Sprechrohr verbreiten kann: Was Ernstix und Gesinix verkünden, sei nix, kommen sie nach und nach auf den Dorfplatz. Dort beginnt dann rasch eine zünftige Prügelei, jeder gegen jeden. Aus Prinzip und weil es scheinbar Spaß macht und man soviel Zeit hat.
Inzwischen überrennen die Römer das Dorf. Danach ist man stolz: Man sitzt zwar nun auf der römischen Galeere, aber im Dorf hat man den Mitbewohnern deutlich gemacht, wer Recht hat. Zur Strafe rudern die nun weiter hinten.

Manchmal ist es im Dorf aber auch ganz ruhig, weder Ernstix, noch Gesinix, auch nicht Lafontainix und Gysix lassen etwas von sich hören. Dann wiederum genügt es, dass Verleihnix seinen Fischstand öffnet und „frische Fische aus Nahost“ feilbietet. Sofort findet sich einer der Dorfbewohner ein, um lautstark vor dem Stand zu verkünden: „Der Fisch ist ja gar nicht frisch – der stinkt!“ Und schon sind sie alle da und die Prügelei beginnt.
Nun, solche Dorfkulturveranstaltungen kommen häufig vor. Sie sind aber harmlos, denn weder die Römer, noch sonst wer auf der Welt bekommt das mit. Und da das auch nicht auf der Galeere endet, werden solche Prügeleien mitunter für den Nabel der Welt gehalten. In dem kleinen Dorf.

Aber nur dort. Der Rest bleibt von Römern besetzt. Das wissen sogar die Piraten. Stellt sich abschließend nur die durchaus bange Frage: Was wäre, wenn es einen Miraculix mit einem vermeintlichen Zaubertrank gäbe?

Quelle: Freitag

Protest gegen LINKE - MdB Groth in Nürnberg

2011-06-26T07:17:00.002+02:00

Trotz der extrem kurzen Vorwarnzeit von nur wenigen Stunden fanden sich immerhin etwa 15 Protestierende aus der linksautonomen Szene, der Antifa und der jüdischen Gemeinden Nürnberg und Erlangen zusammen, um gegen die realitätsverzerrenden und antiisraelischen Äusserungen der Veranstalter_innen und Sprecher_innen zu protestieren.

Das friedliche Protestieren am Rande der Veranstaltung wurde von den anwesenden Free-Gaza-Pazifist_innen mit den üblichen verbalen und tätlichen Aggressionen beantwortet. Plakate wurden heruntergerissen, Personen angegriffen und mit Gegenständen attackiert. Entlarvend auch die in der Wut der Veranstaltungsteilnehmer getanen Äusserungen: "Palästina gehört den Palästinensern, und nicht den Juden." und die Symbolisierungen (Scheich Yasin-TShirts etc.).

Die von den Protestierenden hinzugezogene Polizei zog es dann allerdings vor, die geschädigten, friedlichen Protestler_innen vom Hallplatz auf die angrenzende Königstraße zu verweisen, teilweise wurden Personalien aufgenommen und mit Verstoß gegen das Versammlungsgesetz argumentiert.

Postitiv:
- trotz der kurzen Vorwarnzeit stellten die Protestierenden etwa 1/4 der Anwesenden
- es waren lediglich etwa 40-50 Kundgebungsteilnehmer_innen
- keine LINKE-Fahnen, und das bei einer LINKE MdB! Wo der KV Nürnberg?

Quelle: Haskala-Bayern

Eike Geisel: Der hilflose Antisemitismus

2011-06-20T12:29:00.002+02:00

Ein zwanzig Jahre alter Text, so gut wie neu:

Eike Geisel

Der hilflose Antisemitismus

Alle Jahre wieder. Wie die unvermeidlichen Feiertage, wie Ostern und Weihnachten, so gehören seit vielen Jahren regelmäßig wiederkehrende Rituale auch zum linken Kalenderjahr. Ein besonders fester Termin darin ist die jährliche Verabredung zu einer rhetorischen Fragestunde mit dem Thema:

Gibt es linken Antisemitismus?

Diese Fragestunde hat inzwischen eine über zwei Jahrzehnte reichende Tradition aufzuweisen, doch die ewigen Studenten sind der Frage noch immer nicht auf den Grund gekommen. Die Referenten bei der jährlichen Hauptversammlung linker Gewissensforschung sind so seltsam alterslos, wie ihr Thema zeitlos ist. Das Publikum wechselt von Zeit zu Zeit, doch das Podium trifft sich immer wieder. Es wirkt in einer unendlichen Geschichte mit, deren identische Fortsetzungskapitel sich allein durch den Namen des Schauplatzes unterscheiden. Mal ist es die Heimvolkshochschule Göppingen, mal die Evangelische Akademie in Arnoldshain, dann die Universität einer Großstadt oder irgendein sozialistisches Zentrum in irgendeiner nichtsozialistischen Kleinstadt.

In diesem Jahr tagte man in Hamburg. Dort wollten sich die linken Lehrer der alten Frage stellen. "Antisemitismus oder berechtigte Kritik an Israel?" lautete die schon sprachlich verunglückte Variation des Dauerthemas, mit der die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Ende Oktober 1992

in Hamburg zur jährlichen Selbsterkundung aufforderte. Zwar wären vor der eigenen Haustür genügend Anlässe vorhanden gewesen, sich mit Antisemitismus zu befassen, doch bevor man sich damit abgab, mußte erst die linke Gretchenfrage beantwortet werden. Genauso gut hätte ein Verein

alternativer Pharmakologen seine Jahrestagung unter der Fragestellung "Grüner Schnupfen?" abhalten können.

Quelle: http://haskala-bayern.blogspot.com/2011/06/eike-geisel-der-hilflose-antisemitismus.html

Antifa contra Bandbreite

2011-06-18T09:15:00.001+02:00

Das Dortmunder Antifa Bündnis wendet sich mit einem Offenen Brief an die Deutsche Kommunistische Par tei (DKP). Auf deren „UZ-Pressefest“, das vom 24. bis 26. Juni 2011 in Dortmund stattfinden wird, soll die verschwörungsideologische Band „Die Bandbreite“ auftreten. Ein Umstand, den die Antifaschist_innen aus guten Gründen kritisieren.

Zuletzt war die Band unter anderem zu Pfingsten unterwegs. „Die Bandbreite“ ver schlug es nach St. Mo ritz. Dort trat die Band auf einer Veranstaltung auf, die vom Jugendverband der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) unterstützt wurde. Sie lieferte den musikalischen Rahmen für die Vorträ ge der Schweizer Nationalräte Pirmin Schwander und Lukas Reimann (beide SVP). Letzterer wirbt mit der For de rung „Unsere Schweiz muß schweizerisch bleiben“.

Weiterlesen: http://reflexion.blogsport.de/2011/06/17/antifa-contra-bandbreite/

Great Ape Project relaunched

2011-06-14T14:03:00.000+02:00

(hpd) – Grundrechte für Menschenaffen jetzt! Am Rande der Verleihung des Ethikpreises der Giordano Bruno-Stiftung an Paola Cavalieri und Peter Singer am 3. Juni 2011 in der Deutschen Nationalbibliothek Frankfurt/Main wurde gbs-Beirat Colin Goldner vom Vorstand der Stiftung beauftragt, den Relaunch des von Cavalieri und Singer initiierten Great Ape Project zu koordinieren.
hpd: Herr Goldner, weshalb war es wichtig, einen Beauftragten für das Great Ape Project in Deutschland zu bestimmen?
Colin Goldner: Das Great Ape Project, initiiert 1993 von den Philosophen Paola Cavalieri und Peter Singer, beinhaltet die Forderung, die Großen Menschenaffen - Schimpansen, Gorillas, Orang Utans und Bonobos - aufgrund ihrer großen genetischen Ähnlichkeit mit dem Menschen und ihren ähnlich komplexen kognitiven, affektiven und sozialen Fähigkeiten bestimmte Grundrechte zuzuerkennen, die bislang dem Menschen vorbehalten sind: Das Grundrecht auf Leben, auf individuelle Freiheit und auf körperliche wie psychische Unversehrtheit, wodurch praktisch alle Fälle erfasst sind, die Menschenaffen in Bezug auf Menschen betreffen können: Jagd, Wildfang, Zirkus, Zoo, Tierversuche. Es solle den Großen Menschenaffen der gleiche moralische und gesetzlich zu schützende - das heißt: auch einklagbare - Status zukommen, der allen Menschen zukommt. Singer und Cavalieri, dazu eine Reihe hochrenommierter Wissenschaftler einschließlich Jane Goodall oder Richard Dawkins, wiesen überzeugend nach, dass die tradierte Ungleichbehandlung von Menschen und Menschenaffen im Lichte wissenschaftlicher Erkenntnis nicht länger haltbar und damit moralisch zu verwerfen ist.

Das Great Ape Project, hochambitioniert und engagiert auf den Weg gebracht, verlor allerdings nach ersten Erfolgen -1999 verbot Neuseeland per Gesetz sämtliche Experimente an Menschenaffen - relativ bald an Momentum und stagniert seit einigen Jahren ohne greifbares Ergebnis vor sich hin.

Weiterlesen: http://hpd.de/node/11684

"Das sind nicht unsere Schulden"

2011-06-14T13:57:00.000+02:00

Griechen pfeifen auf Sparpläne

Die griechische Regierung kämpft gegen horrende Schulden sowie den wachsenden Unmut der Bürger, die dafür gerade stehen sollen. Beides im Moment mit mäßigem Erfolg. Seit über 20 Tagen wird auf dem Athener Syntagma-Platz protestiert. Für Morgen rufen die beiden größten Gewerkschaften zu einem landesweiten Streik auf.

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Griechen-pfeifen-auf-Sparplaene-article3570216.html

Und wir?

Gysi versenkt Gaza-Flottille

2011-06-09T08:14:00.001+02:00

titelt die taz und bezieht sich auf den aktuellen Beschluss der Bundestagsfraktion der LINKE:

"Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE werden auch in Zukunft gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorgehen. Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz. Die Fraktion DIE LINKE tritt daher entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextremistische Handlungen auf. Die Mitglieder der Bundestagsfraktion erklären, bei all unserer Meinungsvielfalt und unter Hervorhebung des Beschlusses des Parteivorstandes gegen Antisemitismus vom 21.Mai 2011: Wir werden uns weder an Initiativen zum Nahost-Konflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der diesjährigen Fahrt einer 'Gaza-Flottille' beteiligen. Wir erwarten von unseren persönlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie den Fraktionsmitarbeiterinnen und Fraktionsmitarbeitern, sich für diese Positionen einzusetzen." Quelle

„Am Ende stimmte nicht einmal die Hälfte der 76 Linke-Parlamentarier dafür“, behauptet die Junge Welt; das Neue Deutschland schreibt, „fünf Abgeordnete nahmen nicht teil und mehr als zehn verließen die Sitzung, als es soweit war“ und die Tageszeitung zählte „gut ein Dutzend Kritiker“, die nicht dabei waren. Sagt das Blog Lafontaines Linke

Diese Vorgänge zeugen von einem unerbittlichen Machtkampf, bei dem der Nahostkonflikt lediglich als Folie dient.

“Die gerade von Oskar Lafontaine in der Vergangenheit für eigene Interessen in den Westverbänden und der Bundespartei aufgebauten Kräfte um Marx 21 verlassen aktuell ihre Rolle als seine Erfüllungsgehilfen. In der Bundestagsfraktion sind sie so stark, dass sie mittels Auszug und Verweigerung von Kampabstimmungen selbst die Politik von Lafontaines Statthalter Ernst ad absurdum führen können. Der JW-Artikel ist dabei selber Bestandteil eines Aufrufs zum letzten Gefecht um die Macht in Fraktion und Partei. Interessant ist an dieser Stelle, dass auch Wagenknecht zu den Abgeordneten gehört haben soll, die mit dem Verlassen der Fraktionssitzung zur schweren Schädigung Gysis und Ernsts beigetragen haben. Welcher Flügel hier den „Sieg“ davon tragen wird bleibt fraglich. Der wirkliche Verlierer steht aber auch schon fest: Die Partei Die Linke. Mit der gerne totgeschwiegenen Übernahme der Westverbände durch Sektennetzwerke und Traditionsströmungen wird die gesamte Bewegung um Jahre zurück geworfen. Ob Lafontaine die von ihm selbst in Position gebrachten „Truppen“ noch kontrollieren kann ist nach der Abstimmungskatastrophe in der Fraktion fraglicher denn je. Der Ereignisse der letzten Zeit lassen vermuten, dass sich die Geister die er rief, nun anschicken all das zu zertrümmern, was gerade Lafontaine als Abschluss seines Lebenswerkes hinterlassen wollte.” Quelle: http://www.potemkin-zeitschrift.de/linke.130.html

Abmahnung versus Antisemitismus: Diese Linke hat fertig! schreibt daher auch die Zeitschrift "Potemkin" in einem Artikel.

Die Frage ist nun, bricht die Linke am Antisemitismus auseinander?

Das iranische Regime, der arabische Aufbruch und die Bedrohung Israels

2011-06-03T08:45:00.000+02:00

Das iranische Regime, der arabische Aufbruch, und die Bedrohung Israels,

Vortrag von Stephan Grigat

am 8. Juli 2011,

Beginn: 19.00 Uhr,

VHS Erlangen,Großer Saal,

Friedrichstraße 19,

Eintritt frei

In dem Vortrag sollen Charakteristika der iranischen Diktatur aus Ajatollahs und Pasdaran skizziert und die Bedrohungssituation für Israel dargestellt werden. Die deutsche Unterstützung für das Regime in Teheran wird ebenso beleuchtet wie die globale Bündnispolitik von Ahmadinejad und Khamenei. Zudem soll die Bedeutung der aktuellen Entwicklungen in den arabischen Ländern für die Sicherheit Israels einerseits und die Expansionsbestrebungen des iranischen Regimes andererseits diskutiert werden.

Stephan Grigat ist Lehrbeauftragter für Politikwissenschaft an der Universität Wien, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bündnisseswww.stopthebomb.net und Mitherausgeber von „Der Iran. Analyse einer islamischen Diktatur & ihrer europäischen Förderer“ (Studienverlag 2008) und „Iran im Weltsystem. Bündnisse des Regimes & Perspektiven der Freiheitsbewegung“ (Studienverlag 2010).

Eine Veranstaltung von:

Initiative gegen Renommage und Sentimentalität

Kommunistische Kritik.

Haskala Bayern

Plattform gegen Antisemitismus

http://haskala-bayern.blogspot.com/

Linksjugend `solid Bayern

Landesarbeitskreis Shalom

http://shalom-bayern.blogspot.com/

Zehn Gebote für moderne Antisemiten

2011-06-02T06:43:00.000+02:00

Nachdem ich vor geraumer Zeit selbst auf die Lügen der linken antiisraelischen Propaganda hereingefallen bin und diese verbreitet habe, wofür ich mich heute am liebsten in Grund und Boden schämen möchte, habe ich mir ein paar Gedanken darüber gemacht, wie diese Propaganda eigentlich funktioniert. In der Tat denke ich, dass Antizionismus heute fast immer eine modernisierte Form des Antisemitismus darstellt. Auf diversen Internetforen, Blogs und anderen Webseiten bin ich auf stereotype Muster gestoßen, die überall gleich zu sein scheinen. Ich habe sie in den folgenden Zehn Geboten für moderne Antisemiten und solche, die es werden wollen, zusammengefasst. Ich hoffe damit einen Beitrag zur Aufklärung über eine schleichende Propagandamaschinerie zu leisten, die aktuell dabei ist, die Hirne vieler Menschen in Europa zu vernebeln. Weitere Anregungen und Kritik sind ausdrücklich erwünscht.

Zehn Gebote für moderne Antisemiten und solche, die es werden wollen

Erstes Gebot - Hebe so oft wie möglich hervor, dass du kein Antisemit bist! Wenn nötig, lass dir eine möglichst dumme Ausrede einfallen, weshalb du nie und nimmer ein Antisemit sein kannst, z. B. weil die Palästinenser schließlich auch Semiten sind oder weil Jesus auch Jude war.
Zweites Gebot - Betone stets, wie schrecklich du den Holocaust findest, dass es jetzt aber wohl genug damit sei! Wie lange soll sich Deutschland, nach all den großzügigen Entschädigungszahlungen, denn noch kollektiv schuldig fühlen?

-> Weiterlesen bei Haskala Bayern

Informationsstand zur geplanten Gaza-Flotte

2011-05-29T19:22:00.000+02:00

Am Samstag dem 28.Mai wurden an einem Infostand ab 10 Uhr am Hugo Informationen und Aufklärung zur neuen sogenannten Free-Gaza-Flotte angeboten. Organisiert wurde der Stand von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Haskala Bayern - Die Plattform gegen Antisemitismus, autonomen Linken aus der Erlanger Jugendszene und der jüdischen Gemeinde.

Ein Jahr nach dem gewaltsamen Stop der ersten umstrittenenen Flotte soll Ende Mai die zweite Flotte starten. Die „Free Gaza“-Aktion ist allerdings keine humanitäre Hilfsaktion, sondern eine politische Demonstration und gezielte Provokation Israels. Sie wird unter anderem getragen durch radikalislamische Organisationen in der Türkei, die Hamas in ihren Zielen unterstützen. Ihren internationalen (auch deutschen) Unterstützer_innen geht es um die Delegitimation des Judenstaates, letztendlich um seine Auslöschung.

Die Grenzen von ´67

2011-05-22T21:20:00.005+02:00

"Mit Hilfe eines Kalenders kann jeder feststellen, dass im Jahre 1967 Israel tatsächlich innerhalb der Grenzen von 1967 existierte. Und wer erinnert sich nicht an den Friedenstaumel der Araber damals? An die glücklichen Gesichter der Palästinenser? "
http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/und_die_antwort_ist_1967/